Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

24.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit besucht Unternehmen des Odenwaldkreises

 
(Foto:Rolf Wilkes)

Wie geht es den Unternehmen und den Arbeitnehmern im Odenwaldkreis? Was sind die Stärken und was sind die Schwächen des Standortes Odenwald? Wie kann man von kommunalpolitischer Seite helfen die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern?

Dies und andere Fragen bewegten eine Arbeitsgruppe der SPD Kreistagsfraktion im Vorfeld der der Kommunalwahl 2016.

05.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Die SPD unterstützt das neue Mobilitätskonzept "Garantiert mobil"

 

Die SPD-Fraktion im Odenwälder Kreistag hatte jüngst ein immenses Arbeitspensum zu bewältigen. Im Rahmen ihrer Haushaltsklausur galt es Eckpunkte festzulegen, wie in den kommenden Jahren mit den immer knapper werdenden Haushaltsmitteln umzugehen ist. Eine ausgewogene Verteilung der Finanzen ist für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor allem vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung notwendig. Zu nennen sind hier Bildung, aber auch Mobilität im ländlichen Raum spielt eine gewichtige Rolle.

15.09.2014 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Die SPD sieht sich nach wie vor in ihrer Haltung zum Verhalten des Landrates Dietrich Kübler bestätigt

 

Nachdem die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Darmstadt im Ermittlungsverfahren gegen den Landrat des Odenwaldkreises, Dietrich Kübler (ÜWG), nun vorliegt, haben sich die Vorstände der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Unterbezirks mit diesem Sachverhalt intensiv befasst.

Die Staatsanwaltschaft bestätigt das von der SPD und anderen Kreistagsfraktionen kritisierte fragwürdige Verhalten des Landrates bei der Auftragsvergabe für das Standortmarketing. Trotz des in strafrechtlicher Hinsicht eingestellten Verfahrens bleiben daher in Folge dieser Pressemitteilung weiterhin offene Fragen.

15.09.2014 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Darmstadt

 

Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt das Ermittlungsverfahren gegen den Landrat des Odenwaldkreises, den Inhaber einer Werbeagentur und den Leiter des Hauptamtes des Landkreises ein.

Aufgrund verschiedener Presseberichte und anonymer Anzeigen hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt seit Sommer 2013 ein Ermittlungsverfahren gegen den Landrat des Odenwaldkreises und andere Beschuldigte geführt. Gegenstand der Ermittlungen war der Vorwurf, der Landrat habe einer im Odenwaldkreis ansässigen Werbeagentur bei Ausschreibungen für das Regionalmarketing in unzulässiger Weise Vorteile verschafft. Gegen den Landrat bestand der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme, wettbewerbsbeschränkender Absprachen, des Subventionsbetrugs und der Untreue.

27.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Grobeis vorn! - SPD-Unterbezirksvorsitzender Oliver Grobeis mit eindrucksvollem Ergebnis im Amt bestätigt

 

Beim heutigen Unterbezirksparteitag der Odenwälder SPD wurde der Vorsitzende des Unterbezirks, Oliver Grobeis, mit einem überragenden Ergebnis wiedergewählt. Er erhielt 91 von 93 gültigen Stimmen (bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung – 2 Stimmzettel waren ungültig). Das entspricht einer Quote von 97,85 % der Stimmen.

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