Landkreis
22.07.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
Und morgen regieren wir uns selbst will anstiften: Anstiften zum kritischen Denken, zum Reflektieren, zum Kämpfen. Es will Mut machen, die bestehenden Verhältnisse nicht einfach hinzunehmen. Und es möchte die endlos wiederholte angebliche "Alternativlosigkeit" hinterfragen.
30.06.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
Am 25. Juni hatten die SPD-Kreistagsfraktion und MdL Rüdiger Holschuh die Möglichkeit in aller Ruhe das neue Rotary-Hospiz in Erbach zu besichtigen. Dabei wurden die Abgeordneten von der Vorsitzenden der Hospiz-Initiative Dr. Erika Ober empfangen und durch das neue Gebäude geführt. In einem anschließenden Gespräch mit Dr. Ober und der Koordinatorin der Initiative, Barbara Prystanowski wurden die Entstehung der Einrichtung sowie der Gedanke der Hospiz-Arbeit näher erläutert.
23.06.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
Politische Entscheidungen fallen in der Bundesrepublik auf drei Ebenen: im Bund, in den Ländern und schließlich in den Landkreisen und Kommunen. Die Zuständigkeiten zwischen den einzelnen Entscheidungsträgern richtet sich nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz. Diese horizontale Aufgabenerfüllung legt bei manchem den Schluss nahe, dass die Bedeutung der kommunalen Ebene gegenüber dem, was in den Ländern und vor allem im Bund entschieden wird, von geringerer Bedeutung sei und somit vernachlässigt werden könne. Wir - als Kommunalpolitiker sehen dies selbstverständlich anders.
14.05.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Mete Kaplan den stellvertretenden Kreisvorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP bei unserer letzten Unterbezirksvorstandssitzung begrüßen durften. Unser Parteivorsitzender Oliver Grobeis und unser Fraktionschef Raoul Giebenhain freuen sich sehr über eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit unserer sozialdemokratischen Schwesterpartei auf Kreisebene.
24.04.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
In der Kreistagssitzung am 23.04.2018 wurde die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Odenwald Rekha Krings vom Parlament zur neuen Patientenfürsprecherin für das Kreiskrankenhaus Erbach gewählt. Aufgabe der Patientenfürsprecherinnen und –fürsprecher ist es Patientinnen und Patienten bei Problemen und Beschwerden gegenüber dem Krankenhaus, in dem sie behandelt werden, zu unterstützen und zu beraten.
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18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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