Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

06.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

 

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.

Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:

 

05.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg

 

Am 4. November 2016 fand wieder das traditionelle Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Odenwaldkreis, dem Kreis Bergstraße, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg statt. Organisiert wurde die diesjährige Tagung von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und dem gastgebenden Ortsverein Haßmersheim.

14.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt international erfolgreiche Firma TARTLER GmbH in Michelstadt

 
Foto: Philipp Vetter

Eine Delegation der SPD-Fraktion im Odenwälder Kreistag besuchte die Firma TARTLER GmbH in ihrem in 2013 neu bezogenen Gebäude in der Relystraße in Michelstadt, um sich ein Bild über die dortige Produktion zu machen. Die Abgeordneten waren sehr beeindruckt von dem Ambiente des Gebäudes und von den Produktionsabläufen. Geschäftsführer Udo Tartler und kaufmännischer Leiter Andreas Kraft führten sie durch das Haus. Seit dem Jahr 1982 ist die Firma TARTLER mit ihren Zwei- und Mehrkomponenten Dosier- und Mischanlagen auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Verarbeitung von Expoxyharzen, PU-Vergussmassen, Silikon und anderen flüssigen Kunstharzen international erfolgreich tätig. Zu ihren Kunden zählen renommierte Firmen aus der Luft- und Raumfahrtindustrie, Automobilbranche, Windenergieanlagen sowie Bau- und Elektroindustrie.

28.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Veröffentlichung der Koalitionsvereinbarung

 

Aufgrund der hohen Nachfrage und des großen Interesses, möchten die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag im Hinblick auf ihre politische Arbeit und deren Ziele die Koalitionsvereinbarung für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich machen. Die Vereinbarung trägt den Titel "Gemeinsam für einen starken Odenwald inmitten der Metropolregionen Frankfurt Rhein-Main und Rhein-Neckar". 

18.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Raoul Giebenhain bleibt Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Auf ihrer Klausurtagung am Samstag, den 16. April 2016, im Brombachtaler Hotel Burghof traf die neu gewählte SPD-Fraktion wichtige Entscheidungen für die Zukunft. Dabei setzen die Sozialdemokraten sowohl auf altbewährtes Personal als auch auf junges sowie weibliches Engagement und eine neue Struktur. 

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14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

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SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei

03.04.2019 19:10 Brexit – Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos.
Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union. Wir wollen, dass alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist. Mit guten Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, Investitionen in unsere jungen Menschen und in gute Ideen.  15

03.04.2019 19:09 Klimaschutz-AG formuliert Aufgaben – Verkehrsminister muss liefern
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich heute mit den Zwischenbericht der Arbeitsgruppe 1 (AG) zum Klimaschutz im Verkehr der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität befasst. Die AG hat mehrere Maßnahmen erarbeitet. „Wir erwarten nun von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass er seinerseits mutige Vorschläge zur Erreichung der Klimaziele im Verkehr vorlegt,

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