Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

06.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

 

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.

Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:

 

05.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg

 

Am 4. November 2016 fand wieder das traditionelle Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Odenwaldkreis, dem Kreis Bergstraße, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg statt. Organisiert wurde die diesjährige Tagung von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und dem gastgebenden Ortsverein Haßmersheim.

14.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt international erfolgreiche Firma TARTLER GmbH in Michelstadt

 
Foto: Philipp Vetter

Eine Delegation der SPD-Fraktion im Odenwälder Kreistag besuchte die Firma TARTLER GmbH in ihrem in 2013 neu bezogenen Gebäude in der Relystraße in Michelstadt, um sich ein Bild über die dortige Produktion zu machen. Die Abgeordneten waren sehr beeindruckt von dem Ambiente des Gebäudes und von den Produktionsabläufen. Geschäftsführer Udo Tartler und kaufmännischer Leiter Andreas Kraft führten sie durch das Haus. Seit dem Jahr 1982 ist die Firma TARTLER mit ihren Zwei- und Mehrkomponenten Dosier- und Mischanlagen auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Verarbeitung von Expoxyharzen, PU-Vergussmassen, Silikon und anderen flüssigen Kunstharzen international erfolgreich tätig. Zu ihren Kunden zählen renommierte Firmen aus der Luft- und Raumfahrtindustrie, Automobilbranche, Windenergieanlagen sowie Bau- und Elektroindustrie.

28.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Veröffentlichung der Koalitionsvereinbarung

 

Aufgrund der hohen Nachfrage und des großen Interesses, möchten die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag im Hinblick auf ihre politische Arbeit und deren Ziele die Koalitionsvereinbarung für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich machen. Die Vereinbarung trägt den Titel "Gemeinsam für einen starken Odenwald inmitten der Metropolregionen Frankfurt Rhein-Main und Rhein-Neckar". 

18.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Raoul Giebenhain bleibt Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Auf ihrer Klausurtagung am Samstag, den 16. April 2016, im Brombachtaler Hotel Burghof traf die neu gewählte SPD-Fraktion wichtige Entscheidungen für die Zukunft. Dabei setzen die Sozialdemokraten sowohl auf altbewährtes Personal als auch auf junges sowie weibliches Engagement und eine neue Struktur. 

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Infos und News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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