Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

06.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

 

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.

Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:

 

05.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg

 

Am 4. November 2016 fand wieder das traditionelle Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Odenwaldkreis, dem Kreis Bergstraße, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg statt. Organisiert wurde die diesjährige Tagung von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und dem gastgebenden Ortsverein Haßmersheim.

14.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt international erfolgreiche Firma TARTLER GmbH in Michelstadt

 
Foto: Philipp Vetter

Eine Delegation der SPD-Fraktion im Odenwälder Kreistag besuchte die Firma TARTLER GmbH in ihrem in 2013 neu bezogenen Gebäude in der Relystraße in Michelstadt, um sich ein Bild über die dortige Produktion zu machen. Die Abgeordneten waren sehr beeindruckt von dem Ambiente des Gebäudes und von den Produktionsabläufen. Geschäftsführer Udo Tartler und kaufmännischer Leiter Andreas Kraft führten sie durch das Haus. Seit dem Jahr 1982 ist die Firma TARTLER mit ihren Zwei- und Mehrkomponenten Dosier- und Mischanlagen auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Verarbeitung von Expoxyharzen, PU-Vergussmassen, Silikon und anderen flüssigen Kunstharzen international erfolgreich tätig. Zu ihren Kunden zählen renommierte Firmen aus der Luft- und Raumfahrtindustrie, Automobilbranche, Windenergieanlagen sowie Bau- und Elektroindustrie.

28.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Veröffentlichung der Koalitionsvereinbarung

 

Aufgrund der hohen Nachfrage und des großen Interesses, möchten die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag im Hinblick auf ihre politische Arbeit und deren Ziele die Koalitionsvereinbarung für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich machen. Die Vereinbarung trägt den Titel "Gemeinsam für einen starken Odenwald inmitten der Metropolregionen Frankfurt Rhein-Main und Rhein-Neckar". 

18.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Raoul Giebenhain bleibt Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Auf ihrer Klausurtagung am Samstag, den 16. April 2016, im Brombachtaler Hotel Burghof traf die neu gewählte SPD-Fraktion wichtige Entscheidungen für die Zukunft. Dabei setzen die Sozialdemokraten sowohl auf altbewährtes Personal als auch auf junges sowie weibliches Engagement und eine neue Struktur. 

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23.10.2018, 12:30 Uhr - 13:30 Uhr Mittagsstammtisch mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser

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Infos und News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

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