23.02.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Kultur im Ländlichen Raum

 

Unter diesem Titel waren 50 Kulturschaffende aus dem Odenwald der Einladung des Forums Kunst und Kultur der Hessischen Sozialdemokratie in die Kleinkunstbühne Patat nach Michelstadt gefolgt.

Rüdiger Holschuh, MdL begrüßte die Podiumsteilnehmer und Gäste im Patat.Unter den eingeladenen Diskutanten war auch Professor Wolfgang Schneider von der Universität Hildesheim. Dort begleitet er die einzige deutsche Professur für Kulturpolitik.

 

Für Schneider begründet sich die Förderung der Kultur organisch aus Art. 5 des Grundgesetzes und der UNESCO Menschenrechtskonvention. „Es gibt ein Menschenrecht auf Kultur“. Für den kommunalen Bereich versteht Schneider die Kulturpolitik als einen Teil der Daseinsvorsorge.

05.02.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain zu einem historischen Haushalt 2018

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan, den der Landrat bei der Einbringung des Zahlenwerks zu Recht als historisch bezeichnet hat. Einen ausgeglichen Haushalt konnte der Odenwaldkreis zuletzt vor 17 Jahren vorlegen, als ich zum ersten Mal in dieses Parlament gewählt wurde. Fortan verschlechtere sich die finanzpolitische Situation sukzessiv. Und damit stand der Odenwaldkreis auch alleine da. 

19.12.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Resolution des Kreistags zur Unterstützung der Tierhalter im Odenwaldkreis im Zusammenhang mit dem Auftreten des Wolfes

 

Einstimmig hat der Odenwälder Kreistag in seiner letzten Sitzung des Jahres am 18.12.2017 folgende Resolution beschlossen, die zuvor in einem Arbeitskreis des Vebraucherschutz-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschusses unter Federführung unserer Ausschussvorsitzenden Eva Heldmann (SPD) und dem zuständigen Beigeordneten Andreas Funken (CDU) erarbeitet wurde:

04.12.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Mehr Zusammenarbeit gefordert: SPD-Kreistagsfraktion beschließt gemeinsame Resolution

 
Jahresklausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Foto: Joshua Seger

Auf ihrer Klausurtagung vom 02.12. bis 03.12. in Frankfurt am Main tauschte sich die SPD-Kreistagsfraktion im Odenwaldkreis gründlich mit Landratsamt und kreiseigenen Betrieben und Partnern aus. So stellten sich unter anderem der neue Leiter der Odenwald Regionalgesellschaft (OREG), Marius Schwabe und der Geschäftsführer der Frankfurt RheinMainGmbH, Eric Menges vor. Weiterhin fand ein Austausch mit dem Jugendamtsleiter Ralf Franz Bär statt und der Haushalt des Odenwaldkreises für das Jahr 2018 wurde erläutert. Hierbei wird insbesondere der Beitritt zur Hessenkasse einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der finanziellen Situation des Odenwaldkreises leisten.

20.09.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD stellt verstärkte Zerstörungswut bei Plakaten fest

 

Noch vor kurzem habe es so ausesehen, als würde sich die Zerstörungswut an SPD-Wahlplakaten im Odenwaldkreis in Grenzen halten, teilt der SPD-Unterbezirk Odenwaldkreis mit. Jedoch hätten gerade in den letzten Tagen Schmierereien, mutwillige Zerstörung und Diebstahl massiv zugenommen. In fast allen Städten und Gemeinden des Odenwaldkreises mussten SPD-Plakate nachgehängt werden. 

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Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

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Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender

06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
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