Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

10.08.2012 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Veranstaltung zum Thema "Zukunft der Erneuerbaren Energien in Hessen"

 

Bei einer öffentlichen Veranstaltung in Beerfelden referierte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels über die landespolitischen Entwicklungen in Sachen Windenergie. Gremmels erinnerte daran, dass Hessen bei der Windenergie das Schlusslicht unter den deutschen Flächenländern ist. Er begrüßte es, dass die Regionalversammlung Süd mit ihrer rot-grünen Mehrheit sich für einen Suchraumabstand von 750 Metern von den Siedlungsgebieten ausgesprochen habe. Die hessische Landesregierung schlage jetzt aber in Verschärfung der geltenden Rechtslage einen Abstand von 1000 Metern vor. Hier gelte es landespolitisch in Wiesbaden dagegenzuhalten. Denn: was auf den ersten Blick gut für die Region aussehe, schließe in den verdichteten Siedlungsgebieten im Ballungsraum viele Standorte von vorneherein aus und erhöht damit den Druck im Odenwaldkreis, vermehrt Flächen zur Verfügung stellen zu müssen.

31.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Kommunalpolitisches Forum der SPD im Odenwald diskutiert Raumgutachten Windkraft.

 

Auf Einladung des Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis und des Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh fand bereits zum dritten Mal eine Diskussionsrunde zum Thema Windkraft im Odenwald innerhalb kurzer Zeit statt. Vertreter aus den Kommunalparlamenten und die Initiatoren Oliver Grobeis und Rüdiger Holschuh erläuterten das Raumgutachten zum Thema Windkraft im Odenwald. Besonderes Augenmerk wurde auf die Entscheidungskriterien hinsichtlich der Weiterentwicklung der Flächen in einen Flächennutzungsplan gelegt.

22.11.2011 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Kommunalpolitisches Forum der SPD im Odenwald erfolgreich gestartet

 

Unterbezirk und Vertreter aus den Kommunalparlamenten diskutieren über das Thema Erneuerbare Energie im Odenwald

Auf Einladung des Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis und des Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh startete am 02.11. das Kommunalpolitische Forum der SPD im Odenwald. Auf die Kommunen und den Kreis kommen in den nächsten Monaten Entscheidungen zur Ausweisung von Windkraftflächen zu. Darüber hinaus ist auch die Frage der Betreibermodelle zu diskutieren. Einige Städte haben sich bereits eingehend mit der Thematik beschäftigt, bei anderen ist das Thema noch nicht so sehr im Fokus. Ziel ist es, auf Kreis- und Kommunalebene das Wissen zu bündeln und eine Plattform für Ideen vor Ort zu schaffen, sich gegenseitig über den Stand und die Ideen vor Ort zu informieren.

24.08.2011 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Neuaufstellung der SPD Odenwaldkreis

 

Auf der letzten Unterbezirksvorstandssitzung unter Leitung des neu gewählten Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis, beschäftigte sich der Vorstand mit der Arbeitsplanung für die nahe Zukunft.
Unter der Zielrichtung einer themenorientierten Arbeit beschloss man, in jeder Sitzung sich mit einem Schwerpunktthema zu beschäftigen. So soll in der nächsten Sitzung die Mobilität im ländlichen Raum und danach die vom Odenwaldkreis in Auftrag gegebene Flächennutzungsplanung behandelt werden.

15.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

 
Dr. Thomas Spies (Foto: Rolf Wilkes)

Gut besuchte Veranstaltung der SPD in der Beerfelder Alten Turnhalle am 11. März 2011
Der SPD Unterbezirk Odenwaldkreis und der SPD Ortsverein Beerfelden hatten zu dem, gerade in Beerfelden aktuellen Thema „Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum“ eingeladen.
Dr. Thomas Spies, MdL, selbst als Arzt im Rettungsdienst aktiv, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Gesundheits– und Sozialpolitik der SPD im Hessischen Landtag, referierte am Freitag, 11.3.2011 im Foyer der „Alten Turnhalle“ in Beerfelden zu oben genannten für die Bevölkerung und die praktizierenden Ärzte wichtigen Thema.
Im gut gefüllten Foyer stellte er dar, wie sich in Zukunft die ärztliche Versorgung zum Nachteil der Bevölkerung entwickeln könnte.
Es gebe 70 unbesetzte Hausarztstellen in Hessen, in den Planungsbereichen werde aber keine Unterversorgung aufgezeigt. Wieso ist das so?

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Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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