Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

28.09.2012 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

SPD Odenwaldkreis gegen die Abschaffung der sozialen Infrastruktur im Odenwaldkreis

 

SPD-Unterbezirksvorstand behandelt die Auswirkungen des kommunalen Rettungsschirmes des Landes für die Region und stellt sich Zukunftsaufgaben

(Michelstadt).Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis unter der Leitung seines Vorsitzenden Oliver Grobeis u.a. beschlossen, dass sich der Juso Frederik Koch (Michelstadt) intensiv mit dem Thema Mitgliederwerbung auch mithilfe der neuen Medien und Netzwerken beschäftigen soll.

10.08.2012 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Veranstaltung zum Thema "Zukunft der Erneuerbaren Energien in Hessen"

 

Bei einer öffentlichen Veranstaltung in Beerfelden referierte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels über die landespolitischen Entwicklungen in Sachen Windenergie. Gremmels erinnerte daran, dass Hessen bei der Windenergie das Schlusslicht unter den deutschen Flächenländern ist. Er begrüßte es, dass die Regionalversammlung Süd mit ihrer rot-grünen Mehrheit sich für einen Suchraumabstand von 750 Metern von den Siedlungsgebieten ausgesprochen habe. Die hessische Landesregierung schlage jetzt aber in Verschärfung der geltenden Rechtslage einen Abstand von 1000 Metern vor. Hier gelte es landespolitisch in Wiesbaden dagegenzuhalten. Denn: was auf den ersten Blick gut für die Region aussehe, schließe in den verdichteten Siedlungsgebieten im Ballungsraum viele Standorte von vorneherein aus und erhöht damit den Druck im Odenwaldkreis, vermehrt Flächen zur Verfügung stellen zu müssen.

31.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Kommunalpolitisches Forum der SPD im Odenwald diskutiert Raumgutachten Windkraft.

 

Auf Einladung des Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis und des Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh fand bereits zum dritten Mal eine Diskussionsrunde zum Thema Windkraft im Odenwald innerhalb kurzer Zeit statt. Vertreter aus den Kommunalparlamenten und die Initiatoren Oliver Grobeis und Rüdiger Holschuh erläuterten das Raumgutachten zum Thema Windkraft im Odenwald. Besonderes Augenmerk wurde auf die Entscheidungskriterien hinsichtlich der Weiterentwicklung der Flächen in einen Flächennutzungsplan gelegt.

22.11.2011 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Kommunalpolitisches Forum der SPD im Odenwald erfolgreich gestartet

 

Unterbezirk und Vertreter aus den Kommunalparlamenten diskutieren über das Thema Erneuerbare Energie im Odenwald

Auf Einladung des Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis und des Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh startete am 02.11. das Kommunalpolitische Forum der SPD im Odenwald. Auf die Kommunen und den Kreis kommen in den nächsten Monaten Entscheidungen zur Ausweisung von Windkraftflächen zu. Darüber hinaus ist auch die Frage der Betreibermodelle zu diskutieren. Einige Städte haben sich bereits eingehend mit der Thematik beschäftigt, bei anderen ist das Thema noch nicht so sehr im Fokus. Ziel ist es, auf Kreis- und Kommunalebene das Wissen zu bündeln und eine Plattform für Ideen vor Ort zu schaffen, sich gegenseitig über den Stand und die Ideen vor Ort zu informieren.

24.08.2011 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald

Neuaufstellung der SPD Odenwaldkreis

 

Auf der letzten Unterbezirksvorstandssitzung unter Leitung des neu gewählten Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis, beschäftigte sich der Vorstand mit der Arbeitsplanung für die nahe Zukunft.
Unter der Zielrichtung einer themenorientierten Arbeit beschloss man, in jeder Sitzung sich mit einem Schwerpunktthema zu beschäftigen. So soll in der nächsten Sitzung die Mobilität im ländlichen Raum und danach die vom Odenwaldkreis in Auftrag gegebene Flächennutzungsplanung behandelt werden.

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Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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