10.03.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh äußert sich verwundert über Demokratieverständnis seiner Landtagskollegin

 

Mit großer Verwunderung hat der Landtagsabgeordnete und Kreistagsvorsitzende, Rüdiger Holschuh, auf die jüngsten Presseveröffentlichung seiner Landtagskollegin reagiert. Ich bin überrascht über dieses Demokratieverständnis, so Rüdiger Holschuh heute in Erbach.

Die Erbacher SPD hat in hervorragender Art und Weise einen breiten innerparteilichen Beteiligungsprozeß im Vorfeld der Erbacher Bürgermeisterwahl geführt. Ziel war es, einen eigenen Kandidaten zu finden. Als dies nicht zum Erfolg führte, hat man beiden Kandidaten, Harald Buschmann und Dr. Peter Traub die Gelegenheit gegeben sich und ihr Programm vorzustellen. Die Erbacher SPD wollte sich ein Bild machen, wer mehr zu ihren Vorstellungen von einer guten Politik für Erbach passt. Die Entscheidung fiel bekanntlich auf Herrn Dr. Traub. Dass dies 60 Prozent der Erbacherinnen und Erbacher auch so gesehen haben, bestärkt die Entscheidung der örtlichen SPD. Hier möchte ich mich bei dem tollen engagierten Wahlkampf von ÜWG und SPD in Erbach bedanken, so Holschuh.

23.02.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Kultur im Ländlichen Raum

 

Unter diesem Titel waren 50 Kulturschaffende aus dem Odenwald der Einladung des Forums Kunst und Kultur der Hessischen Sozialdemokratie in die Kleinkunstbühne Patat nach Michelstadt gefolgt.

Rüdiger Holschuh, MdL begrüßte die Podiumsteilnehmer und Gäste im Patat.Unter den eingeladenen Diskutanten war auch Professor Wolfgang Schneider von der Universität Hildesheim. Dort begleitet er die einzige deutsche Professur für Kulturpolitik.

 

Für Schneider begründet sich die Förderung der Kultur organisch aus Art. 5 des Grundgesetzes und der UNESCO Menschenrechtskonvention. „Es gibt ein Menschenrecht auf Kultur“. Für den kommunalen Bereich versteht Schneider die Kulturpolitik als einen Teil der Daseinsvorsorge.

05.02.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain zu einem historischen Haushalt 2018

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan, den der Landrat bei der Einbringung des Zahlenwerks zu Recht als historisch bezeichnet hat. Einen ausgeglichen Haushalt konnte der Odenwaldkreis zuletzt vor 17 Jahren vorlegen, als ich zum ersten Mal in dieses Parlament gewählt wurde. Fortan verschlechtere sich die finanzpolitische Situation sukzessiv. Und damit stand der Odenwaldkreis auch alleine da. 

19.12.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Resolution des Kreistags zur Unterstützung der Tierhalter im Odenwaldkreis im Zusammenhang mit dem Auftreten des Wolfes

 

Einstimmig hat der Odenwälder Kreistag in seiner letzten Sitzung des Jahres am 18.12.2017 folgende Resolution beschlossen, die zuvor in einem Arbeitskreis des Vebraucherschutz-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschusses unter Federführung unserer Ausschussvorsitzenden Eva Heldmann (SPD) und dem zuständigen Beigeordneten Andreas Funken (CDU) erarbeitet wurde:

04.12.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Mehr Zusammenarbeit gefordert: SPD-Kreistagsfraktion beschließt gemeinsame Resolution

 
Jahresklausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Foto: Joshua Seger

Auf ihrer Klausurtagung vom 02.12. bis 03.12. in Frankfurt am Main tauschte sich die SPD-Kreistagsfraktion im Odenwaldkreis gründlich mit Landratsamt und kreiseigenen Betrieben und Partnern aus. So stellten sich unter anderem der neue Leiter der Odenwald Regionalgesellschaft (OREG), Marius Schwabe und der Geschäftsführer der Frankfurt RheinMainGmbH, Eric Menges vor. Weiterhin fand ein Austausch mit dem Jugendamtsleiter Ralf Franz Bär statt und der Haushalt des Odenwaldkreises für das Jahr 2018 wurde erläutert. Hierbei wird insbesondere der Beitritt zur Hessenkasse einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der finanziellen Situation des Odenwaldkreises leisten.

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19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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