Bundespolitik
21.08.2019 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Den American Way of Life erleben und Politik und Gesellschaft in den USA kennenlernen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ruft junge Menschen in seinem Wahlkreis zur Bewerbung für einen Platz des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2020/2021 auf. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA bietet Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit ein Jahr in den USA zu leben. „In einer Zeit neuer und bislang unbekannter Herausforderungen zwischen Deutschland und den USA übernehmen die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms eine wichtige Rolle als Botschafter“, erklärt Dr. Zimmermann.
21.11.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen
Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.
13.11.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.
22.06.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Bienen, Käfer und Schmetterlinge sie gehören zum Sommer einfach dazu. Das Problem: auf der ganzen Welt werden sie immer weniger. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Svenja Schulz (SPD) gibt es deshalb jetzt ein Aktionsprogramm Insektenschutz. Damit werden wichtige erste Schritte getan, um dieser Tiergruppen mit konkreten Maßnahmen zu helfen.
„Insekten sind im Odenwald für die Bestäubung der Streuobstwiesen genauso wichtig wie für den Erhalt der Artenvielfalt in den Städten im Kreis Offenbach. Mit Schutzmaßnahmen wie Blühstreifen und gleichzeitig Aufklärungskampagnen über die Bedeutung von Insekten werden erste wichtige Schritte getan. Wir stellen heute die Weichen zum Schutz von Insekten, von denen sowohl die Tier- und Pflanzenwelt als auch der Mensch profitieren wird“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann zum jetzt beschlossenen Programm.
Als Sofortmaßnahme werden fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem „Bundesprogramm Biologische Vielfalt“ für den Insektenschutz bereitgestellt. Damit werden zum Beispiel Insekten-Lebensräume wie Gewässer und Wiesen, eine vielfältigere Agrarlandschaft, mehr Hecken und blütenreichen Feldränder gefördert werden. Zudem soll die Anwendung von Unkrautvernichtungsmitteln verringert werden, ebenso der Einsatz von Düngemitteln.
23.03.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Dr. Zimmermann fordert Landesregierung erneut auf, Planungen für B45 und B38 aufzunehmen
Vor Vertretern der Kommunalpolitik stellte das hessische Straßen- und Verkehrsmanagement (HessenMobil) in der letzten Woche die Baumaßnahmen für das Jahr 2018 für den Landkreis Darmstadt-Dieburg vor. Mit insgesamt 11 Millionen finanzieren der Bund, das Land sowie der Landkreis Sanierungen an der A5 und an mehreren Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.
„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen. Doch die größten Verkehrsprobleme wie der Ausbau der B45 und der B38 werden weiter in die Zukunft geschoben“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Die Landesregierung und der grüne Verkehrsminister lassen sich für ihre Verkehrspolitik feiern. Fakt ist, im letzten Jahr standen Pendler in Hessen 38.000 Stunden im Stau. Die Landesregierung lässt die Pendler in Hessen wortwörtlich stehen, statt die Situation auf den Straßen nachhaltig zu verbessern“, kritisiert Zimmermann.
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Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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