Nachrichten zum Thema Bundespolitik

28.06.2017 in Bundespolitik von SPD Odenwald

MdBs Zimmermann und Raabe zu Hanauer Hauptbahnhof

 

Es soll vorangehen am Hanauer Hauptbahnhof

MdBs Raabe und Zimmermann informieren sich vor Ort mit Oberbürgermeister
Kaminsky über die Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes 

Am Montag, den 12. Juni 2017, 17 Uhr, zur besten Pendlerzeit, trafen sich Dr.
Sascha Raabe, Abgeordneter für den Wahlkreis Hanau und Dr. Jens Zimmermann, Abgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky am Eingang zum Hanauer Hauptbahnhof. 

Man sieht es dem Bahnhofsgebäude auf den ersten Blick an: Es ist in den
sechziger Jahren erbaut wurden. Der Platz ist am Montagnachmittag belebt und Fahrgäste strömen durch die Bahnhofshalle. Oberbürgermeister Kaminsky
erläutert die bisherigen Pläne für eine Neuordnung. Ab 2019 soll es mit dem
Umbau losgehen: Mehr PKW- und Radparkplätze sowie eine klare Verkehrsführung sollen den Vorplatz ordnen. „Die zukünftige Gestaltung passt zur positiven Entwicklung Hanaus“, meint Oberbürgermeister Kaminsky. 

28.06.2017 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Dr. Zimmermann (SPD): Gebühren für die meisten Kartenzahlungen werden verboten

 

Bundestag setzt Zweite EU-Zahlungsdiensterichtlinie um

Der Bundestag beschloss am 01. Juni das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten EU-Zahlungsdiensterichtlinie.

„Als zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion freut es mich besonders, dass wir Gebühren von Händlern für die meisten Kartenzahlungen verbieten. Damit schaffen wir transparente und vergleichbare Endpreise, beispielsweise bei Flugbuchungen im Internet. Denn es kann nicht sein, dass am Ende einer Buchung plötzlich nochmal Gebühren für die Wahl des Zahlungsmittels dazukommen“, erklärt Zimmermann.

16.11.2016 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Mit der Odenwaldbahn nach Michelstadt – MdB Jens Zimmermann lädt zur Weihnachtsfahrt ein

 
Foto: Marlene Bleicher

Einmal entlang seines Wahlkreises führt die Odenwaldbahn. Sie verbindet schon seit 1882 Eberbach am Neckar mit Hanau am Main. Um auf dieses tolle Stück Infrastruktur aufmerksam zu machen, hat der junge Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann bereits mehrere Fahrten organisiert. Ausflugsziele waren im vergangenen Jahr Seligenstadt und der Michelstädter Weihnachtsmarkt, dieses Jahr im Oktober ging es nach Groß-Umstadt. „Die Ausflüge haben alle großen Spaß gemacht. Mit der Odenwaldbahn erreicht man viele sehenswerte Orte, die allemal einen Besuch wert sind", erklärt Zimmermann.

02.05.2016 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Stellungnahme der Antragssteller zum Abwahlantrag Sigmar Gabriel

 

Als Antragssteller ist es uns wichtig, noch einmal die Gründe für den von uns gestellten Abwahlantrag von Sigmar Gabriel als Parteivorsitzendem darzulegen.

In Umfragen steht die SPD momentan auf Bundesebene bei 20-22 Prozent Zustimmung. Sie steht momentan, ausgenommen vom Mindestlohn, für das Tarifeinheitsgesetz, für die Vorratsdatenspeicherung, TTIP und für ein Mittragen der Austeritätspolitik in Europa. Die SPD ist nicht mehr die Partei des kleinen Mannes und der kleinen Frau, sie steht nicht mehr für das Konzept einer gerechten Gesellschaft und hat ihren Kurs seit der Agenda 2010 nicht sinnvoll geändert. Das Ergebnis ist nun eine ehemalige Volkspartei, die sich im Überlebenskampf  befindet.

 

02.05.2016 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Statement zum Abwahlantrag von Sigmar Gabriel der Jusos Odenwaldkreis

 

Die Jusos Unterbezirk Odenwaldkreis haben zum ordentlichen Parteitag am Samstag, dem 30. April einen Antrag zur Abwahl des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel eingereicht. Dieser wurde nach einer kontroversen Debatte mehrheitlich beschlossen.

Was bedeutet das für unsere Partei?

In aller erster Linie bedeutet das, dass die Sozialdemokratische Partei im Odenwaldkreis lebt. Es steht nämlich jeder Gruppierung innerhalb der Partei frei, entsprechend unserer Statuten Anträge zu stellen und Eingaben zu machen. Dies haben die Jusos in der ihr eigenen Art und Weise getan und darüber hinaus detailliert und gut  begründet. Sie benennen in ihrem Schriftsatz eine Vielzahl von Schwierigkeiten, Schieflagen und Problemstellungen, die niemand in unserer Partei von der Hand weisen kann und die von existenzieller Bedeutung für die SPD sein können. So gesehen, drücken die Jusos in ihrem Antrag die vorherrschenden Ängste und Besorgnisse der Genossinnen und Genossen aus. Der Antrag auf Abwahl bedeutet zudem aus meiner Sicht die Aufforderung, an die Führungsebene etwas grundlegend zu ändern und das sieht nicht nur der vergleichsweit bescheidene SPD-Unterbezirk Odenwaldkreis so.

 

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