Kommunalpolitik
15.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald
Bundestagsabgeordneter Zimmermann fordert Gesamtkonzept für Verkehrsknoten Ostbahnhof
Die Hiobsbotschaften aus dem Darmstädter Rathaus nehmen für viele Menschen im Ostkreis kein Ende. Nach den negativen Studienergebnissen für eine Straßenbahn in Richtung Groß-Zimmern und der Verschlechterung der Anbindung am Böllenfalltor, droht jetzt der endgültige Kollaps auf der B26. „Notwendige Sanierungen müssen durchgeführt werden, dafür habe ich Verständnis“, sagt der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. „Allerdings kann ich den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermitteln, dass eine Operation am offenen Herzen und der Hauptschlagader der Ostkreisanbindung ohne Blick in die Zukunft durchgeführt werden soll“, erklärt Zimmermann.
06.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald
Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“
Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.
Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:
05.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald
Am 4. November 2016 fand wieder das traditionelle Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Odenwaldkreis, dem Kreis Bergstraße, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg statt. Organisiert wurde die diesjährige Tagung von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und dem gastgebenden Ortsverein Haßmersheim.
14.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald
Eine Delegation der SPD-Fraktion im Odenwälder Kreistag besuchte die Firma TARTLER GmbH in ihrem in 2013 neu bezogenen Gebäude in der Relystraße in Michelstadt, um sich ein Bild über die dortige Produktion zu machen. Die Abgeordneten waren sehr beeindruckt von dem Ambiente des Gebäudes und von den Produktionsabläufen. Geschäftsführer Udo Tartler und kaufmännischer Leiter Andreas Kraft führten sie durch das Haus. Seit dem Jahr 1982 ist die Firma TARTLER mit ihren Zwei- und Mehrkomponenten Dosier- und Mischanlagen auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Verarbeitung von Expoxyharzen, PU-Vergussmassen, Silikon und anderen flüssigen Kunstharzen international erfolgreich tätig. Zu ihren Kunden zählen renommierte Firmen aus der Luft- und Raumfahrtindustrie, Automobilbranche, Windenergieanlagen sowie Bau- und Elektroindustrie.
28.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Odenwald
Aufgrund der hohen Nachfrage und des großen Interesses, möchten die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag im Hinblick auf ihre politische Arbeit und deren Ziele die Koalitionsvereinbarung für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich machen. Die Vereinbarung trägt den Titel "Gemeinsam für einen starken Odenwald inmitten der Metropolregionen Frankfurt Rhein-Main und Rhein-Neckar".
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19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein
17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon
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