Nachrichten zum Thema Landkreis

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25.03.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Frankfurter Flughafen

 

Auf Einladung der Fraport AG besuchte die SPD-Kreistagsfraktion am 25. März 2019 den Frankfurter Flughafen. Mit unserem Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh und Fraktionschef Raoul Giebenhain an der Spitze informierten sich unsere Abgeordneten über die aktuelle Entwicklungsplanung des Flughafens und besichtigten die Ausbauflächen. 

19.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum ÖPNV-Vergabeverfahren

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat der Beschlussfassung zur Zuschlagsempfehlung im ÖPNV-Vergabeverfahren in der Kreistagssitzung am 18. Februar zugestimmt. Das von der OREG durchgeführte Vergabeverfahren führte zu dem Ergebnis, dass nur ein Angebot auf der Vergabeplattform der Vergabestelle hochgeladen wurde. Anbieter ist die Odenwälder Verkehrsbetriebe GmbH. Hierzu erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain:

18.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain zum Kreishaushalt 2019

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan, der an das positive Ergebnis des Vorjahres nahtlos anknüpft. Durch einen konsequenten Konsolidierungspfad und durch die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm und an der Hessenkasse ist es uns gelungen, die finanzpolitische Situation des Odenwaldkreises nicht nur zu stabilisieren, sondern deutlich zu verbessern. Die wirtschaftliche Erholung ist fortlaufend zu spüren und die Zeiten, in denen es mehr oder weniger darum ging, Schulden zu verwalten, sind erst einmal vorbei.

13.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Europa ist die Antwort! – Odenwälder SPD startet in den Europawahlkampf

 
Foto: Rekha Krings

Der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis traf sich kürzlich in Brensbach zu einer Kick-off-Veranstaltung zur Europawahl, die am 26. Mai stattfindet. Nachdem der Brensbacher Ortsverein den Auftakt zur Europawahl mit dem Neujahrsempfang begangen hatte, folgte nun der Vorstand der Odenwälder Sozialdemokratie. Natalie Pawlik aus dem Büro des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, Udo Bullmann, stellte dazu die Kampagne vor.

13.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion bestätigt ihren Vorstand einstimmig

 

Zur Mitte der laufenden Legislaturperiode hat die SPD-Kreistagsfraktionen ihren Vorstand turnusgemäß im Amt bestätigt. Fraktionsvorsitzender bleibt Raoul Giebenhain (Michelstadt). Seine Stellvertreter sind Rekha Krings (Bad König), Thomas Ihrig (Hesseneck), Eva Heldmann (Bad König), Uwe Olt (Lützelbach) und Günter Verst (Breuberg). Erstmals zum Fraktionsvize gewählt wurde Brensbachs Bürgermeister Rainer Müller. Michael Vetter (Erbach) bleibt Fraktionsgeschäftsführer. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. 

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Infos und News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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