Bundespolitik
22.06.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Bienen, Käfer und Schmetterlinge sie gehören zum Sommer einfach dazu. Das Problem: auf der ganzen Welt werden sie immer weniger. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Svenja Schulz (SPD) gibt es deshalb jetzt ein Aktionsprogramm Insektenschutz. Damit werden wichtige erste Schritte getan, um dieser Tiergruppen mit konkreten Maßnahmen zu helfen.
„Insekten sind im Odenwald für die Bestäubung der Streuobstwiesen genauso wichtig wie für den Erhalt der Artenvielfalt in den Städten im Kreis Offenbach. Mit Schutzmaßnahmen wie Blühstreifen und gleichzeitig Aufklärungskampagnen über die Bedeutung von Insekten werden erste wichtige Schritte getan. Wir stellen heute die Weichen zum Schutz von Insekten, von denen sowohl die Tier- und Pflanzenwelt als auch der Mensch profitieren wird“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann zum jetzt beschlossenen Programm.
Als Sofortmaßnahme werden fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem „Bundesprogramm Biologische Vielfalt“ für den Insektenschutz bereitgestellt. Damit werden zum Beispiel Insekten-Lebensräume wie Gewässer und Wiesen, eine vielfältigere Agrarlandschaft, mehr Hecken und blütenreichen Feldränder gefördert werden. Zudem soll die Anwendung von Unkrautvernichtungsmitteln verringert werden, ebenso der Einsatz von Düngemitteln.
23.03.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Dr. Zimmermann fordert Landesregierung erneut auf, Planungen für B45 und B38 aufzunehmen
Vor Vertretern der Kommunalpolitik stellte das hessische Straßen- und Verkehrsmanagement (HessenMobil) in der letzten Woche die Baumaßnahmen für das Jahr 2018 für den Landkreis Darmstadt-Dieburg vor. Mit insgesamt 11 Millionen finanzieren der Bund, das Land sowie der Landkreis Sanierungen an der A5 und an mehreren Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.
„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen. Doch die größten Verkehrsprobleme wie der Ausbau der B45 und der B38 werden weiter in die Zukunft geschoben“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Die Landesregierung und der grüne Verkehrsminister lassen sich für ihre Verkehrspolitik feiern. Fakt ist, im letzten Jahr standen Pendler in Hessen 38.000 Stunden im Stau. Die Landesregierung lässt die Pendler in Hessen wortwörtlich stehen, statt die Situation auf den Straßen nachhaltig zu verbessern“, kritisiert Zimmermann.
27.02.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Planspiel „Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages
Im Juni 2018 gibt es die Chance für Jugendliche vier Tage in die Rolle der Bundestags-abgeordneten zu schlüpfen. SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann lädt zum Planspiel Jugend und Parlament in den Deutschen Bundestag nach Berlin ein. Jugend und Parlament ist eine Simulation über vier Tage, die Jugendlichen die Chance gibt, einen tiefen Einblick in das politische System zu gewinnen.
Im Plenarsaal des Reichs-tagsgebäudes in Berlin wird direkt diskutiert. „Es ist wirklich eine tolle Chance, den Politikbetrieb kennenzulernen", so Zimmermann. „Man findet Freunde, verbringt vier Tage in der Hauptstadt und kann einmal richtig mitmischen." 315 junge Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet treffen sich und übernehmen die Rollen der Politikerin-nen und Politiker. „Das Ganze findet direkt an den Orten statt, wo meine Kollegen und ich tagen und debattieren. Ich freue mich, dass jemand aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit hat, Politik hautnah zu erleben", macht Zimmermann neugierig.
17.01.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis spricht sich deutlich gegen Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auf Bundesebene aus. Ein einstimmiger, ohne Enthaltung gefasster Vorstandsbeschluss führte am Montagabend zu der entsprechend klaren Haltung. Eine Ablehnung des Sondierungsergebnisses durch den Sonderparteitag der SPD am 21.01.2018 hält der Vorstand für zwingend, um weiteren Schaden für die Partei abzuwenden.
30.06.2017 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Seit vier Jahren vertritt Dr. Jens Zimmermann den Wahlkreis Odenwald (187) im Bundestag und kandidiert wieder bei der kommenden Bundestagswahl am 24. September. Zum Wahlkreis 187 gehören Städte und Gemeinden aus den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und Odenwald. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler schaffte es gleich zu Beginn in den wichtigen Finanzausschuss und ist zudem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. Nun zieht er eine Bilanz seiner Arbeit der letzten vier Jahre.
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10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender
06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des
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