14.07.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Kreis-Koalition aus SPD und CDU stärkt Wirtschaftsförderung des Odenwaldkreises und der neuen Oberzent-Stadt

 
Raoul Giebenhain (Fraktionsvorsitzender)

Auf Antrag der großen Koalition aus SPD und CDU hat der Kreistag des Odenwaldkreises in seiner Sitzung vor der Sommerpause den Kreisausschuss des Odenwaldkreises beauftragt dem Verein Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V. beizutreten. Ferner wurde die OREG beauftragt eine Konzeption für eine Servicestelle der Wirtschaftsförderung des Odenwaldkreises für die neue Oberzent-Stadt zu erstellen. Die erforderlichen Finanzmittel werden im Haushaltsplan 2018 bereitgestellt. Die Freigabe der Stelle erfolgt nach Vorlage einer Konzeption durch den Kreistag.

26.03.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD verdeutlicht ihre Position zum Thema Windkraft abermals

 

Die SPD im Odenwaldkreis steht hinter dem Flächennutzungsplan der Odenwälder Städte und Gemeinden. Entsprechend verurteilt die SPD die Geschwindigkeit, mit der speziell zum Jahreswechsel Windkraftanlagen in der Region durch das Regierungspräsidium Darmstadt und dessen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Bündnis 90/Grüne) genehmigt wurden sowie die Tatsache, dass speziell beim Trinkwasserschutz die örtlichen Behörden nicht beteiligt wurden. Ebenso verurteilt die SPD die Blockade des Odenwälder Flächennutzungsplans Windkraft durch das Regierungspräsidium. Dieser Flächennutzungsplan ist das einzig wirksame Mittel, um eine "Verspargelung" des Odenwaldes zu verhindern und damit dem Wildwuchs und den Einzelinteressen kapitalkräftiger Investoren Einhalt zu gebieten.

06.02.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2017

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, Haushaltsberatungen gelten in der parlamentarischen Demokratie als "Sternstunde" des Parlaments. Sie sind Anlass für die Regierungsfraktionen Bilanz zu ziehen, für die Opposition Kritik zu artikulieren und letztlich für alle Fraktionen auch der Moment die eigenen politischen Vorstellungen zu präsentieren, Ziele und Ideen aufzuzeigen, aber auch und insbesondere unter Beweis zu stellen, wie fundiert diese Ziele und Vorstellungen im Hinblick auf die wirtschaftliche und finanzpolitische Realisierbarkeit sind. Für die SPD-Fraktion als stärkste Fraktion und damit auch als Regierungsfraktion möchte heute beides versuchen.

31.01.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Presseerklärung zum Kreishaushalt 2017: SPD-CDU-Koalition setzt Prioritäten

 

Noch nicht einmal ein Jahr besteht die Große Koalition im Odenwaldkreis und schon wird der zweite gemeinsame Haushalt verabschiedet. "Vereinbarungen des Koalitionsvertrags können so umgesetzt werden", so die beiden Vorsitzenden der Regierungsfraktionen.

24.01.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Klausurtagung der Regierungsfraktionen aus SPD und CDU zum Thema Klimaschutzmanagement

 
Eva Heldmann ist umweltpolitische Sprecherin d. SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des entsprechenden Fachausschusses

Bei einer gemeinamen Klausurtagung der SPD- und CDU-Kreistagsfraktionen beschäftigten sich diese eingehend mit dem zukunftsweisenden Thematik des Klimaschutzes im Odenwaldkreis. Dazu waren auch die beiden Klimaschutzmanager des Odenwaldkreises zur Teilnahme als Gast-Referenten eingeladen. Sie hielten dabei einen ausführlichen Tätigkeitsbericht über den "Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Klimamschutzmanagement des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden 2016/2017".

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