Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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14.09.2009 in Bundespolitik von SPD Odenwald

"Der Durchbruch" im TV-Duell

 

Nur einmal wollte sich Angela Merkel einem direkten Schlagabtausch mit Frank-Walter Steinmeier stellen. Das TV-Duell deckte auf, warum. Der SPD-Kanzlerkandidat hat inhaltlich überzeugt, ist glaubwürdiger und hat ehrgeizige Ziele für das Land. Die Alternativen sind klar.

11.09.2009 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Schwere Kost, leicht verdaulich

 

Betreuungsrecht: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erläutert in Michelstadt das Thema Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – und kommt fast gänzlich ohne Wahlkampf aus

MICHELSTADT. Natürlich, es ist gerade Bundestagswahlkampf, und nicht zuletzt dieser Tatsache hatte die Odenwälder SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sicherlich ihren prominenten Gast am gestrigen Nachmittag zu verdanken. Doch die parteipolitische Auseinandersetzung stand bei der sozialdemokratischen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in Michelstadt nur ganz am Rande auf dem Programm – ging es doch bei ihrem Besuch um weit darüberhinaus reichende, sozusagen existenzielle Fragen.

09.09.2009 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Diskussion über Energiepolitik mit Dr. Hermann Scheer

 

Bundestagskandidat Detlev Blitz (SPD) lädt zusammen mit der SPD Reinheim diesen Sonntag (13.9.) zu einer Veranstaltung zum Thema „Atomkraft aus! Zukunft an“. Veranstaltungsort ist das Vereinsheim der KSG Georgenhausen (Am Sportplatz, Reinheim-Georgenhausen). Start der Veranstaltung ist um 10.00 Uhr. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Hauptredner ist der SPD-Energieexperte Dr. Hermann Scheer.

07.09.2009 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kommt

 

Am Mittwoch, den 09.09.2009, kommt die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries nach Michelstadt. Sie wird dort ab 15.00 Uhr im Michelstädter Hof zusammen mit dem Bundestagskandidaten Detlev Blitz zum Thema Patientenverfügung Rede und Antwort stehen.

27.08.2009 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Integration und Bildung gemeinsam denken

 

Die SPD steht dafür, dass in Deutschland Menschen mit verschiedener Herkunft eine gemeinsame Zukunft aufbauen können. Andrea Nahles skizzierte am Mittwoch die Leitlinien sozialdemokratischer Integrationspolitik - und den engen Zusammenhang mit guter Bildung.

Die sozialdemokratische Idee von Integration sei immer gewesen, dass die Menschen gleichwertig sind, unterstrich der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering in einem Eingangsstatement zu der Veranstaltung unter dem Titel "Wir sind Deutschland", die am Mittwoch im Willy-Brandt-Haus stattfand.

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Infos und News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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