23.03.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald
Dr. Zimmermann fordert Landesregierung erneut auf, Planungen für B45 und B38 aufzunehmen
Vor Vertretern der Kommunalpolitik stellte das hessische Straßen- und Verkehrsmanagement (HessenMobil) in der letzten Woche die Baumaßnahmen für das Jahr 2018 für den Landkreis Darmstadt-Dieburg vor. Mit insgesamt 11 Millionen finanzieren der Bund, das Land sowie der Landkreis Sanierungen an der A5 und an mehreren Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.
„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen. Doch die größten Verkehrsprobleme wie der Ausbau der B45 und der B38 werden weiter in die Zukunft geschoben“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Die Landesregierung und der grüne Verkehrsminister lassen sich für ihre Verkehrspolitik feiern. Fakt ist, im letzten Jahr standen Pendler in Hessen 38.000 Stunden im Stau. Die Landesregierung lässt die Pendler in Hessen wortwörtlich stehen, statt die Situation auf den Straßen nachhaltig zu verbessern“, kritisiert Zimmermann.
13.03.2018 in Ortsvereine
In der Rodensteinhalle war am Sonntag wieder was los. Zum 2. Rodensteiner Kinderbasar des SPD-Ortsvereins Fränkisch-Crumbach trafen sich Jung und Alt zum Stöbern, Kaffee trinken und Kuchen essen, miteinander reden und Spaß haben.
10.03.2018 in Landkreis von SPD Odenwald
Mit großer Verwunderung hat der Landtagsabgeordnete und Kreistagsvorsitzende, Rüdiger Holschuh, auf die jüngsten Presseveröffentlichung seiner Landtagskollegin reagiert. Ich bin überrascht über dieses Demokratieverständnis, so Rüdiger Holschuh heute in Erbach.
Die Erbacher SPD hat in hervorragender Art und Weise einen breiten innerparteilichen Beteiligungsprozeß im Vorfeld der Erbacher Bürgermeisterwahl geführt. Ziel war es, einen eigenen Kandidaten zu finden. Als dies nicht zum Erfolg führte, hat man beiden Kandidaten, Harald Buschmann und Dr. Peter Traub die Gelegenheit gegeben sich und ihr Programm vorzustellen. Die Erbacher SPD wollte sich ein Bild machen, wer mehr zu ihren Vorstellungen von einer guten Politik für Erbach passt. Die Entscheidung fiel bekanntlich auf Herrn Dr. Traub. Dass dies 60 Prozent der Erbacherinnen und Erbacher auch so gesehen haben, bestärkt die Entscheidung der örtlichen SPD. Hier möchte ich mich bei dem tollen engagierten Wahlkampf von ÜWG und SPD in Erbach bedanken, so Holschuh.
08.03.2018 in Ortsvereine
Eine neue Rechnerin und weitere neue Vorstandsmitglieder wurden gewählt. Ernst-Otto Nehrdich gibt sein Amt als Rechner ab, bleibt als Beisitzer weiterhin im Vorstand.
27.02.2018 in Landespolitik von SPD Odenwald
Vier Bausteine für Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung
Beim Dialog vor Ort haben Gerhard Merz, MdL (Sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion) und der Odenwälder Landtagsabgeordnete, Rüdiger Holschuh im Hüttenwerk mit dem anwesenden Fachpersonal aus Kindergärten und Kommunen sowie Kommunalpolitikern, den von der SPD Landtagsfraktion erarbeiteten Gesetzentwurf zum Thema Gebührenfreiheit und Qualität in der Kinderbetreuung diskutiert.
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18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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