13.12.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Windkraft im Odenwaldkreis: Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Sondersitzung des Kreistags am 12. Dezember 2018

 

"Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die Einen Schutzmauern und die Anderen Windmühlen". Dieses chinesische Sprichwort kam mir in den letzten Tagen immer wieder in den Sinn, wenn ich die öffentliche Debatte verfolge, die die grüne Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid mit der Vorlage ihres neuen Entwurfs zum Teilplan Erneuerbare Energien 2018 im Odenwaldkreis losgetreten hat. Kein Thema polarisiert in diesen Wochen mehr als das der Windkraft. Während die Einen die neuen Windkraftpläne vehement verteidigen, bauen die Anderen Schutzmauern und gehen auf die Straße.

04.12.2018 in Ortsvereine

SPD-Adventskaffee in den Crumbacher Stuben

 
Der Nebensaal der Crumbacher Stuben war gut gefüllt

 

Der SPD-Ortsverein Fränkisch-Crumbach lud zum Adventskaffee.

 

21.11.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Dr. Jens Zimmermann ist Sprecher der Landesgruppe

 
Foto: Marlene Bleicher

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

               

18.11.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Presseerklärung der Kreiskoalition zum aktuellen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien

 
Raoul Giebenhain, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag erkennen im neuen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE 2018) aus dem Regionalplan Südhessen ein erhebliches Schadenspotential für den Odenwaldkreis als Standort und Lebensraum und weisen die Planung von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) deshalb in aller Deutlichkeit zurück. Aus Sicht der Odenwälder Regierungskoalition kann dem Teilplan in der Regionalversammlung Südhessen so keinesfalls zugestimmt werden.

13.11.2018 in Bundespolitik von SPD Odenwald

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro. /Gute Nachrichten für Hessen

 
Foto: Marlene Bleicher

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

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14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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