Ausländerbeiratswahlen am 7. November: ihr habt am Sonntag die Wahl!

Veröffentlicht am 06.11.2010 in Allgemein

In 91 hessischen Kommunen stehen am kommenden Sonntag Beiratswahlen an. "Es wäre ein Mut machendes Zeichen, wenn Migrantinnen und Migranten auch durch ihre Stimmabgabe deutlich machten: Wir gehören dazu!" sagte Michael Roth, Generalsekretär der Hessen-SPD, am Freitag. Schließlich seien Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar für Hessen. Deshalb sei es wichtig, dass auch sie mitgestalten und zu einer gelungenen Demokratie beitragen.

"Jede Stimme für die Ausländerbeiräte ist eine Stimme gegen diejenigen, die Vorurteile und Ängste schüren!", sagte Roth weiter.

Zwar wiesen Kritiker - teilweise nicht zu Unrecht - auf die relativ schwachen Gestaltungsräume der Ausländerbeiräte hin, so Roth. Die SPD bleibe bei den Beiräten auch nicht stehen. "Wir wollen mehr", sagte Roth. "Wir fordern, dass Migranten nach mindestens sechsjähriger Aufenthaltsdauer vor Ort, auch das aktive und passive kommunale Wahlrecht erhalten. Wir bieten gleiche Beteiligungsrechte und ermuntern, sich politisch einzumischen. Hier brauchen wir jedoch neue politische Mehrheiten." Schwarz-gelb lehne das bislang ab.

Dort wo Ausländerbeiräte eine starke Stellung hätten, förderten sie die Kommunikation zwischen Ausländern auf der einen und Verwaltung und Politik auf der anderen Seite. Sie könnten Verständnis für kulturelle Unterschiede schaffen und damit den Verwaltungen helfen, Probleme vor Ort zu lösen.

Sie seien aber auch Sprachrohr für die Menschen, die sich nicht so artikulieren können. Sei es bei Schwierigkeiten mit dem Schulsystem oder auch bei Behördengängen oder in den schwierigen Verfahren beim Asyl.

Die Türen der SPD stehen Migranten weit offen. "Alle, die sich unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verbunden fühlen, sind in unserer Mitte willkommen. Wir sind stolz auf Tausende von Sozialdemokraten mit Migrationshintergrund, die in der hessischen SPD mitmachen und Verantwortung übernehmen", so der Generalsekretär der hessischen SPD.

 

Homepage SPD Odenwald

Suchen

Downloads

BM-Wahl 2023

Blinklicht 2021

Blinklicht 2022

Fraktion

SPD-ORTSVEREIN

Besucher

Besucher:540885
Heute:63
Online:1

Infos und News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de