SPD-OV Fränkisch-Crumbach

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kreistag des Odenwaldkreises stellt heute mit einem Beschluss zur Teilnahme des Kreises am Projekt „Bildung Integriert“, zum Aufbau eines Bildungsmanagements sowie zur Auflösung des Eigenbetriebs Akademie für lebenslanges Lerne – Volkshochschule Odenwaldkreis wegweisende Entscheidungen für die Zukunft des Bildungssystems im Odenwaldkreis.

Wie ich bereits im Haupt- und Finanzausschuss dargelegt habe, sind die heute zu treffenden Beschlüsse das Ergebnis langer Vorarbeit an der zahlreiche Gremien beteiligt waren. Ich möchte mich deshalb zunächst gleich zu Beginn meiner Ausführungen bei unserem Schuldezernenten und Ersten Kreisbeigeordneten Oliver Grobeis, aber auch bei Dr. Michael Reuter für die geleistete Arbeit sowie für die Verwaltungsvorlage bedanken. Meine sehr geehrten Damen und Herren: Gestatten Sie mir zunächst ein paar kurze Erläuterung zu dem Projekt: Bildung Integriert hat das Ziel, bildungspolitische Entscheidungen zielgenau zu treffen, vorhandene Mittel möglichst effizient einzusetzen, die Beratungs- und Angebotsstrukturen im Bildungsbereich transparenter zu gestalten, die Bildungsbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger und die Zugänge zu passgenauen Angeboten zu verbessern, den Standort langfristig zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Bildung Integriert ist die Gestaltung einer kommunalen Bildungslandschaft, deren Management eine valide Datenbasis zugrunde liegt. Es ist der Aufbau eines kommunalen Bildungsmonitorings inklusive einer Bildungsberichterstattung für die politischen Entscheidungsträger. Bildung Integriert steht für den Auf- und Ausbau von Managementstrukturen, die auf Daten basieren und in deren Mittelpunkt die Menschen und ihre Bildungsbiographien stehen. Mit Bildung Integriert werden die Bildungszuständigkeiten und -aktivitäten des Kreises gebündelt und in einem gemeinsam verantworteten Bildungsmanagement zusammengefasst. Das Projekt liefert Ansätze für eine verbesserte Bildungsberatung und bindet verschiedene Schlüsselakteure der Bildung in der Region nachhaltig mit ein. Als SPD-Fraktion versprechen wir uns von dem Projekt aber auch einen Effizienzgewinn aufgrund der mit dem Projekt einhergehenden Umstrukturierung. Neben den zu erwartenden Fördermitteln von über 220.000 Euro werden wir es schaffen unnötige Doppelstrukturen abzubauen und stattdessen passgenaue Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger anzubieten. Zu diesem Effizienzgewinn zählen wir mitunter auch der Wegfall eines Wirtschaftsprüfers und die Tatsache, dass wir unter dem Strich den Konsolidierungspfad des Kreises laut Schutzschirm einhalten und somit den finanzpolitischen Kurs des Odenwaldkreises stärken. Die Harmonisierung von Verwaltungsstrukturen ist dabei das erklärte Ziel der Koalition aus SPD und CDU. Es liegen keine sachlichen Gründe für den Erhalt der Eigenbetriebsstruktur der Akademie für lebenslanges Lerne – Volkshochschule Odenwaldkreis vor. Was die Opposition aus ÜWG, Grünen und der Linken hier in den letzten Tagen von sich gegeben hat, entbehrt jeder Grundlage und trägt zur Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger bei. Meine Damen und Herren, ich kann Ihnen heute noch einmal ganz deutlich sagen, dass trotz des Auflösungsbeschlusses des Eigenbetriebs die Volkshochschule auch nach dem 31.12.2016 bestehen bleibt und dass wir darüber hinaus zu einer spürbaren Qualitätsverbesserung durch eine neue Angebotsstruktur kommen werden! Den von Ihnen so laut vorgetragenen Vorwurf der mangelnden Transparenz weise ich an dieser Stelle ausdrücklich zurück! Durch die Eingliederung der VHS in die Verwaltung wird gerade das Gegenteil der Fall sein. Endlich werden die politischen Gremien des Kreises noch bessere Steuerungsmöglichkeiten erhalten, wie es bereits bei vielen Nachbarkreisen erfolgreich praktiziert wird. Eine Vermischung mit dem Thema Hessencampus ist unangebracht. Der Hessencampus Odenwaldkreis besteht weiterhin und ist Teil von Bildung Integriert – aber kein Ersatz. Und noch einmal zur Transparenz: Die im Haupt- und Finanzausschuss vorgebrachte Überraschung kann ich an dieser Stelle nicht verstehen: Der Beschluss des Kreistages zur Teilnahme an dem Projekt und zum Aufbau eines Bildungsmanagements reicht bis ins Jahr 2014 zurück. Bereits damals wurde der Schul- und Kulturausschuss an der Debatte beteiligt. Das Projekt wurde sodann im Koalitionsvertrag umrissen. Mittlerweile liegen ein Kreisausschussbeschluss sowie ein Beschluss der Betriebskommission vor, die sich eindeutig für die heute zu verabschiedende Beschlussvorlage ausgesprochen haben. Und schließlich hat der Landrat zu Recht noch einmal darauf verwiesen, dass es sich bei der Umstrukturierung des Eigenbetriebs grundsätzlich um die Hoheit der Verwaltungsspitze handelt und er folglich eine Delegationsaufgabe zu verantworten hat und dies auch tut. Meine Damen und Herren, ich frage mich wirklich was wir noch alles hätten tun müssen, um Sie zufrieden zu stellen. Wir jedenfalls sind fest entschlossen, den seit zwei Jahren eingeschlagenen Weg heute zu Ende zu gehen und mit unserer Zustimmung zu der Beschlussvorlage den Bildungsstandort zu sichern. Unser Dank gilt neben den bereits erwähnten Dezernenten der ausscheidenden Leiterin der Volkshochschule für ihre bisherige Tätigkeit, deren Nachhaltigkeit unbestritten ist. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

Raoul Giebenhain
Fraktionsvorsitzender