SPD-OV Fränkisch-Crumbach

Die Mitglieder der Senioren-Arbeitsgemeinschaft im SPD-Unterbezirk für den Odenwaldkreis haben sich bei ihrer Hauptversammlung ein Bild von der neuen Führungsfigur der Odenwälder Sozialdemokraten gemacht. Mit einem Grundsatzreferat zur Kommunalwahl im Jahre 2011 stellte sich der Spitzenkandidat der Partei für diese Wahl, Oliver Grobeis, vor, teilt die Gliederung mit.

Der Anwärter auf die Position eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten wies auf die immer bedrohlicher werdende strukturelle Unterfinanzierung der Kreise und Kommunen hin und bezog sich dabei unter anderem auf den gerade am Vortag im Kreistag eingebrachten Kreishaushalt für das Jahr 2010, der ein Defizit von 22 Millionen Euro ausweist. Dennoch zeigte sich der Verwaltungs-Fachmann mit Blick auf den Ausgang der Kommunalwahl optimistisch, da die SPD nicht nur in all den Jahren seit Ende des Krieges entscheidend zur heute überall im Kreis spürbaren Lebensqualität beigetragen , sondern auch für die Zukunftsgestaltung der Region die angemessenen und bereits nachhaltigen Konzepte entwickelt habe.

Unter dem Beifall der Anwesenden sagte Vorsitzender Helmut Arnold Oliver Grobeis die uneingeschränkte Unterstützung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60-plus nicht nur ideell sondern, ,,wenn es erforderlich wird, auch durch Hand- und Spanndienste" zu. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde nach dem Jahresbericht des Vorstandes sowie dem Kassenbericht des Rechners unter dem Zwischenvorsitz von Horst Schnur dem Führungsgremium Entlastung erteilt. Dieses wurde unverändert wiedergewählt und setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden Helmut Arnold, den stellvertretenden Vorsitzenden Doris Hörr und Rolf Wilkes sowie den Beisitzern Günter Arras, Günter Junker, Hans Klar, Sonja Mertens, Klaus Dieter Schmidt und Adolf Speckhardt.

Ein Antrag des Vorstandes, mit dem die SPD-Landtagsfraktion beauftragt wird zu prüfen, ob die Direktwahl von Bürgermeistern und Landräten angesichts der immer geringer werdenden Wahlbeteiligungen bei solchen Wahlen noch zeitgemäß und vor allem ausreichend demokratisch legitimiert sei, wurde mehrheitlich zur endgültigen Beschlussfassung an den nächsten Unterbezirksparteitag überwiesen.

Als Gast ging der im vorigen Jahr bei starker Beteiligung direkt gewählte überparteiliche Bürgermeister von Michelstadt, Stephan Kelbert, auf die finanziellen Probleme der Kommunen ein, die es nahezu unmöglich machten, noch politisch gestalterisch tätig zu werden. Dennoch müsse die Politik dafür sorgen, dass freiwillige Leistungen wie etwa die Jugend- und Vereinsförderung weiter Bestandteil kommunaler Haushalte blieben.

In der Konsequenz forderte man eine grundlegende Finanzreform zu Gunsten der Städte, Gemeinden und Kreise.

Quelle: Echo-online.de