03.01.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD ehrt Mitglieder bei der Winterwanderung des Ortsvereins Vielbrunn: Willy-Brandt-Medaille an Friedrich Gebhard

 
August Krauß, Sabrina Weber, Friedrich Gebhard, Frank Matiaske, Oliver Grobeis und Adam Otto Horn (Foto: Rolf Wilkes)

Der SPD Ortsverein Vielbrunn lud dieser Tage einmal mehr zu seiner jährlichen Winterwanderung ein. Ziel war das Gasthaus "Forsthaus Eulbach". Vom Dorfplatz in Vielbrunn ging es, mit einer Frühstückspause in der Nähe des Sansenhofes, für die rund zwanzig Wanderer nach Eulbach. Der Ortsverein freute sich unter den Mitwandernden Genossen aus Michelstadt und sogar den Stadtverordnetenvorsteher Andreas Klar begrüßen zu können. Zur Mittagsrast kamen jene, welche nicht mitwandern konnten, sowie Landrat Frank Matiaske, Kreistagsvorsitzender Rüdiger Holschuh und erster Kreisbeigeordneter und SPD-Unterbezirksvorsitzende Oliver Grobeis dazu.

17.12.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Odenwaldkreis investiert 10 Millionen Euro Fördermittel in Schulsanierungen - MdB Zimmermann begrüßt Maßnahme

 
Foto: Marlene Bleicher

Über 10 Millionen Euro sollen aus den Mitteln des Kommunaleninvestitionsprogramm KIP II in Odenwälder Schulen fließen. Am heutigen Montag (17.) hat der Odenwälder Kreistag den Maßnahmenvorschlag zur Umsetzung über das Kommunalinvestitionsprogramm II beschlossen. "Ich freue mich, dass die Initiative der Bundes-SPD auch in Hessen und besonders in meinem Wahlkreis wirksam wird. Insgesamt über zehn Millionen Euro erhält der Odenwaldkreis für den Ausbau und die Sanierungen der Schulen – 86% der Mittel kommen aus dem Bundestopf!", erklärt der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD).

17.12.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2018-2023

 

Laut Hessischem Schulgesetz sind wir als Schulträger dazu verpflichtet, alle fünf Jahre die Zweckmäßigkeit der Schulorganisation zu prüfen und fortzuschreiben. Auf dieser Grundlage werden in einem Schulentwicklungsplan der gegenwärtige und zukünftige Schulbedarf sowie die Schulstandorte ausgewiesen. Das Ziel der SPD-Fraktion dabei ist seit Jahrzehnten die Bereitstellung eines breiten und wohnortnah aufgestellten schulischen Angebots.

13.12.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Windkraft im Odenwaldkreis: Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Sondersitzung des Kreistags am 12. Dezember 2018

 

"Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die Einen Schutzmauern und die Anderen Windmühlen". Dieses chinesische Sprichwort kam mir in den letzten Tagen immer wieder in den Sinn, wenn ich die öffentliche Debatte verfolge, die die grüne Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid mit der Vorlage ihres neuen Entwurfs zum Teilplan Erneuerbare Energien 2018 im Odenwaldkreis losgetreten hat. Kein Thema polarisiert in diesen Wochen mehr als das der Windkraft. Während die Einen die neuen Windkraftpläne vehement verteidigen, bauen die Anderen Schutzmauern und gehen auf die Straße.

18.11.2018 in Landkreis von SPD Odenwald

Presseerklärung der Kreiskoalition zum aktuellen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien

 
Raoul Giebenhain, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Die Fraktionen von SPD und CDU im Odenwälder Kreistag erkennen im neuen Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE 2018) aus dem Regionalplan Südhessen ein erhebliches Schadenspotential für den Odenwaldkreis als Standort und Lebensraum und weisen die Planung von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) deshalb in aller Deutlichkeit zurück. Aus Sicht der Odenwälder Regierungskoalition kann dem Teilplan in der Regionalversammlung Südhessen so keinesfalls zugestimmt werden.

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Infos und News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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