SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel bei seiner Neujahrsrede in Breuberg (Foto: Walter Schmunk). HAINSTADT. ,,2009 war für die Sozialdemokratie ein schwieriges Jahr mit schweren Wahlniederlagen. Dennoch sind wir nicht zur Tagesordnung übergegangen, sondern haben zusammengehalten und Konsequenzen gezogen, weil wir wieder politisch gestalten wollen." Dieses Fazit zog Thorsten Schäfer-Gümpel am Sonntag beim Neujahrsempfang der Odenwälder SPD und des Breuberger Ortsvereins dieser Partei in Hainstadt. Der hessische SPD-Chef und Vorsitzende der Landtagsfraktion verbreitete Aufbruchstimmung.
Das Bildungssystem liegt Sozialdemokraten bekanntlich besonders am Herzen: Schäfer-Gümpel rechnete vor, dass bundesweit die Kinderzahl sinke, aber dennoch die Zahl jene aus sozial schwachen Haushalten steige. Und zunehmend werde deutlich, dass die soziale Herkunft die Bildung massiv beeinflusse: ,,Das Scheitern von Kindern und Jugendlichen liegt am Bildungssystem und dem sozialen Umfeld und daran, dass die Rahmenbedingungen nicht stimmen."
Der Redner stellte den Umgang mit Leih- und Zeitarbeitskräften an den Pranger. Dabei werde eine ursprünglich gute Absicht von Arbeitgebern missbraucht, um die eigene Belegschaft unter Druck zu setzen. Gegenwärtig seien in Deutschland rund sechs Millionen Menschen in Niedriglohnjobs und könnten ohne staatliche Hilfe nicht überleben. Der hessische SPD-Chef: ,,Es kann nicht länger hingenommen werden, dass Menschen von ihrer Arbeit nicht leben können und die Differenz vom Steuerzahler aufgebracht werden muss."
Und wenn die FDP den Menschen weiß machen wolle, sie bräuchten weniger Staat, dann sei dies ein Anschlag auf die Gemeinschaft und das Zusammenleben. Dieses werde daran gemessen, ob es im Dorf noch eine Feuerwehr gibt oder gemeinnützige Vereine mit vielfältigen Angeboten. Schließlich würden dicke Kinder ohne Sport nicht dünner oder gesünder. Und die dafür erforderlichen Einrichtungen müssten gebaut und unterhalten werden. Schäfer-Gümpel: ,,Schuldenbremse einerseits und Steuerentlastung auf der anderen Seite vertragen sich nicht." Daher sei die SPD gefordert, ein neues Steuerkonzept zu entwickeln, damit die Lasten gerechter verteilt würden.
Mit Oliver Grobeis stellte der Ortsvereinsvorsitzende Swen Klingelhöfer den Spitzenkandidaten der Odenwälder SPD für die Kommunalwahl 2011 vor.
Quelle: Echo-online.de