Kommunalpolitisches Forum der SPD im Odenwald erfolgreich gestartet

Veröffentlicht am 22.11.2011 in Kommunalpolitik

Unterbezirk und Vertreter aus den Kommunalparlamenten diskutieren über das Thema Erneuerbare Energie im Odenwald

Auf Einladung des Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis und des Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh startete am 02.11. das Kommunalpolitische Forum der SPD im Odenwald. Auf die Kommunen und den Kreis kommen in den nächsten Monaten Entscheidungen zur Ausweisung von Windkraftflächen zu. Darüber hinaus ist auch die Frage der Betreibermodelle zu diskutieren. Einige Städte haben sich bereits eingehend mit der Thematik beschäftigt, bei anderen ist das Thema noch nicht so sehr im Fokus. Ziel ist es, auf Kreis- und Kommunalebene das Wissen zu bündeln und eine Plattform für Ideen vor Ort zu schaffen, sich gegenseitig über den Stand und die Ideen vor Ort zu informieren.

Als Impulsreferat hat Herr Florian Voigt von der Odenwald Regional Gesellschaft die Situation und die Betreibermöglichkeiten im Bereich der Windkraftanlagen vorgestellt. Darüber hinaus informierten sich die anwesenden aktiven Kommunalpolitiker über das Klimaschutzkonzept des Kreises, das im nächsten Jahr erstellt werden soll. Es entbrannte eine rege Diskussion über die Vorstellungen der einzelnen Kommunen. Kreistagsvorsitzender Rüdiger Holschuh und Bürgermeister Frank Matiaske standen mit kompetentem Fachwissen für die vielen Fragen und Anregungen Rede und Antwort.

Hierbei wurde vor allem Wert auf die Aufgabe der SPD in der gesellschaftlichen Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger im Odenwald gelegt. Die SPD sieht sich in der Verantwortung, dass zum einen die Energiewende auch hier im Odenwald vorangetrieben wird, aber zum anderen, dass den Bürgerinnen und Bürgern an den Veränderungen in ihren Städten und Gemeinden eine hohe Mitbestimmung und Teilhabe ermöglicht wird.

Bürgerbeteiligungen sind sehr willkommen. Ein Schwerpunkt muss aber auch darauf liegen, Anlagen in kommunaler Hand zu entwickeln und zu betreiben. Die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen, die am meisten Belastungen tragen müssen, sind auch bei der Verteilung des Ertrages höher zu beteiligen. Die Aufgabe der SPD ist es, auf die gerechte Verteilung hinzuwirken und in den jeweiligen Parlamenten zur Umsetzung zu bringen.

Diskutiert wurde auch der gemeinsame Flächennutzungsplan der Kommunen und des Kreises und die daraus entstehenden Möglichkeiten, aber auch die Probleme die damit verbunden sind. Angerissen wurde weiterhin das Thema der Rekommunalisierung der Stromnetze. Dies wird auf einer der nächsten Veranstaltungen intensiv behandelt werden.

Die Diskussionen rund um die Erneuerbaren Energien waren so engagiert und die angesetzten zwei Stunden vergingen im Flug, so dass man sich schnell einig war noch in diesem Jahr einen zweiten Termin zu diesem Thema zu vereinbaren. Als Impulsreferat wird dann Bürgermeister Frank Matiaske die Vorstellungen zu einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien erläutern.

Es ist daran gedacht, das Forum als festes Instrument der kommunalpolitischen Bildung im Unterbezirk und den Ortsvereinen zu installieren, um interessante Themen der aktuellen Kommunalpolitik aufzugreifen.

 

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