Zum ersten Mal trifft sich die SPD zum Hessenfest am Samstag, den 29. August 2009 , von 11:00 – 18:00 Uhr auf dem Schiffenberg in Gießen. Ein buntes Programm für die ganze Familie bildet den Rahmen für den Auftakt in die heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl am 27. September.
Neben einem Kinderzirkus, Kinderschminken, Kabarett und Comedy, einem traditionellen Fassbieranstich zu Beginn und der Verlosung von Heißluftballonfahrten können die Besucherinnen und Besucher auch an einem Tischfußballturnier mit der Weltmeisterin Katrin Matsushita teilnehmen. Ab 13:00 Uhr werden Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Bundesentwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel anwesend sein. Livemusik von der " 1. Original Wallenröder Dicke Backe Kapell ", der Trommlergruppe „Die Erde“ und „Duo Impossibile“ sorgen für gute Stimmung. Alle Mitglieder, Freunde, Familien und Interessierte sind herzlich willkommen. Ein Transferdienst ab der Bushaltestelle „Gießen Schiffenberg“ zum Veranstaltungsgelände verkehrt ab 10 Uhr.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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