23.09.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

Rüdiger Holschuh, MdL besucht die Straßenbauämter in Beerfelden und Bad König

 

Die Sommerpause nutzte der Landtagabgeordnete um die beiden Straßenbauämter in Beerfelden und Bad König zu besuchen. Ziel der Gespräche der Gespräche war, ein Bild über die aktuelle Lage der Straßenbauämter & die Zukunft des Straßenverkehrs im Odenwald  zu erhalten, so Holschuh.

15.09.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

Einstimmig in Bildungsfragen

 

Koalition bringt mit Teilnahme am Bundesprogramm „Bildung integriert“ Veränderung der Bildungslandschaft im Odenwaldkreis auf den Weg

Die Neuorganisation der Bildungslandschaft im Odenwaldkreis hat die große Koalition aus SPD und CDU in ihrer jüngsten gemeinsamen Sitzung auf den Weg gebracht. Der Koalitionsausschuss stimmte der Vorlage des Ersten Kreisbeigeordneten und Bildungs-dezernenten Oliver Grobeis zu, der in einem umfassenden Papier die Grund­züge der künftigen Strukturen von Bildung im Odenwaldkreis dargelegt hat.

04.07.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2016

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung, einen Haushaltsplan sowie ein Haushaltssicherungskonzept, welche in diesem Jahr später als sonst dem Parlament vorgelegt wurden. Es sei deshalb gleich zu Beginn noch einmal auf die Rahmenbedingungen der diesjährigen Haushaltseinbringung verwiesen, die der unklaren Finanzierung der Flüchtlingsaufgaben zu Beginn des Jahres entsprechen.

04.07.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

Große Koalition nimmt Arbeit auf

 

"Eine erste Klausur unserer beider Fraktionen SPD und CDU zur Vorbereitung der Haushaltsverabschiedung verlief sehr konstruktiv", so die Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain (SPD) und Harald Buschmann (CDU). Laut Koalitionsvertrag ist die Einhaltung der Schutzschirm-Vereinbarung mit dem Land Hessen maßgebend. Daher begrüßen beide Fraktionen den Entwurf des Landrats, der die Vorgaben mehr als erfüllt. Besonders erste Kostenreduzierungen im Bereich der OREG sind hervorzuheben. "Ein wichtiger Schritt ist in diesem Zusammenhang der Beitritt zur Wirtschaftsförderung der Metropolregion Frankfurt Rhein-Main", so die Fraktionsvorsitzenden.
 

02.04.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

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Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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