Nachrichten zum Thema Landespolitik

27.08.2013 in Landespolitik von SPD Odenwald

Susanne Selbert besucht den Odenwald

 
(Foto: Rolf Wilkes)

Susanne Selbert, designierte Ministerin für Regionalentwicklung im Schattenkabinett von Thorsten Schäfer-Gümbel , stattete im Gersprenztal dem regionalen Schlachthof in Brensbach und der Firma Biowert einen Informationsbesuch ab. Bei den Gesprächen brachte sie die Wichtigkeit der Stärkung der ländlichen Räume zum Ausdruck. „ Unter sozialdemokratischer Verantwortung wollen wir aus Respekt vor den Menschen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen, deshalb brauchen wir in Hessen endlich eine Strategie, die die Wirtschaftskraft in den ländlichen Räumen stärkt “, erklärte Selbert, die für die Bereiche Ländlicher Raum/Neuer Hessenplan, Verbraucherschutz, Umwelt und Naturschutz im Kabinett Schäfer-Gümbel verantwortlich sein soll.

16.08.2013 in Landespolitik von SPD Odenwald

Bärbel Feltrini besucht den Odenwald

 
Foto: Rolf Wilkes

Bärbel Feltrini, Mitglied der Wahlsiegermannschaft des SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer- Gümbel, die für die Bereiche Arbeit,Ausbildung und Soziales verantwortlich zeichnet, war am Dienstag zu Gast im Odenwaldkreis.
Bei einem Besuch des Diakonischen Werkes in Michelstadt wurde sie von dem SPD-Landtagskandidaten Rüdiger Holschuh, dem SPD-Bundestagskandidaten Dr. Jens Zimmermann und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Oliver Grobeis begleitet. Nach der Begrüßung durch die Leiterin des Diakonischen Werkes Odenwald Bärbel Simon skizzierte Feltrini die Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit. Sie betonte die Wichtigkeit, dass soziale Organisationen sich auf eine verlässliche Finanzierung einstellen können. „In Schulen und auch außerhalb brauchen wir optimale Strukturen, damit jedes Kind optimal gefördert werden kann“, betonte sie.

05.07.2013 in Landespolitik von SPD Odenwald

Rüdiger Holschuh (SPD): Landesförderung für Kinderbetreuung absolut unzureichend – Kifög muss verhindert werden

 

„Die hessische Landesregierung schmückt sich mit fremden Federn. Die Behauptung, sie gebe rund 425 Mio. € als Zuschuss und damit so viel für frühkindliche Bildung wie nie zuvor, ist schlicht gelogen“, stellte Wahlkreiskandidat Rüdiger Holschuh fest. In Wahrheit stamme ein Großteil der Mittel, die die Landesregierung für sich vereinnahme, aus anderen Töpfen.

26.05.2013 in Landespolitik von SPD Odenwald

Bezirksparteitag 2013: Erfolge für die Odenwälder SPD

 
Foto: Oliver Schopp-Steinborn, SPD Hessen-Süd

Mit ihrem stellvertretenden Vorsitzenden Raoul Giebenhain (Bad König) ist die Odenwälder SPD seit Samstag wieder im Vorstand der südhessischen Sozialdemokraten vertreten. Beim Ordentlichen SPD-Bezirksparteitag in Gießen wurde Giebenhain wieder in den zwanzigköpfigen Vorstand der größten hessischen SPD-Gliederung gewählt. Zum Vorsitzenden des SPD-Bezirks wurde erneut der Landtagsabgeordnete Gernot Grumbach (Frankfurt) gewählt.

22.05.2013 in Landespolitik von SPD Odenwald

Landtagskandidat Rüdiger Holschuh fordert angemessene finanzielle Ausstattung der Städte, Gemeinden und der Landkreise

 
Rüdiger Holschuh offiziell

Angesichts des Urteils des Staatsgerichtshofes über das Finanzausgleichsgesetz 2011 fordert der Kandidat für den Hessischen Landtag, Rüdiger Holschuh, SPD, eine angemessene finanzielle Ausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise, so wie es die hessische Verfassung vorsieht.

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17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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