Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wiederwahl-Antrag des Ersten Kreisbeigeordneten Oliver Grobeis

Veröffentlicht am 12.12.2016 in Landkreis

Herr Kreistagsvorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Wiederwahl von Oliver Grobeis von den Regierungsfraktionen beantragt werden wird, sollte für niemanden eine Überraschung darstellen. Wir als SPD-Fraktion waren hingegen darüber positiv überrascht, dass mittlerweile nicht mehr die Abschaffung der Hauptamtlichkeit das zentrale Thema der Debatte ist, sondern dass wir inzwischen über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zu der Auffassung gelangt sind, dass eine solide und effektive Ausübung des Amts nur hauptamtlich erfolgen kann. Heute liegen uns allerdings auch zwei Anträge zu der Thematik vor, die sich klar voneinander unterscheiden.

Hierzu stelle ich gleich zu Beginn meiner Ausführungen fest, dass die Kritik, die die ÜWG in ihrem Antrag vorbringt, rückwärtsgewandt ist. Zur menschlichen Komponente, die bei diesen Formulierungen auch eine Rolle spielt, möchte ich später nur kurz eingehen. Hierzu wird meine Kollegin Sabrina Klingenberg anschließend noch ein paar weitergehende Ausführungen machen.

Zur Bilanz des Ersten Kreisbeigeordneten:
Wenn wir uns als SPD-Fraktion heute die Amtszeit des Ersten Kreisbeigeordneten anschauen, kommen wir zu einem positiven Fazit. Oliver Grobeis hat ein Jahrzehnt als Schuldezernent und als Leiter des Eigenbetriebs Bau- und Immobilienmanagement hervorragende Arbeit geleistet. Wir können froh sein, einen solchen Fachmann, explizit einen solchen Schulexperten als Ersten Beigeordneten zu haben. Mit der Person Oliver Grobeis sind mittlerweile eine ganze Reihe erfolgreicher Projekte in Zusammenhang zu bringen, deren Nachhaltigkeit schwer zu bestreiten ist. Hierzu zählt mitunter, dass inzwischen fast jede Grundschule des Odenwaldkreises betreute Grundschule ist. Hierzu zählt die energetische Sanierung unserer Schulen ebenso wie die sukzessiven Investitionen in den Erhalt und die Modernisierung in den gesamten Schulbereich. Hierzu zählt, dass wir im Odenwaldkreis eine Bildungslandschaft aufgebaut haben, die es jedem Kind ermöglicht wohnortnah und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmt eine weiterführende Schule zu besuchen - und dies auch hier mittlerweile an immer mehr Schulen ganztags.

Zu den Behauptungen der ÜWG-Fraktion:
Was wir überhaupt nicht nachvollziehen können, ist die Tatsache, dass die ablehnende Haltung der ÜWG-Fraktion der Person Oliver Grobeis mitunter damit begründet wird, dass die "Verquickung von Amt und Parteiarbeit einer erfolgreichen Arbeit für den Odenwaldkreis nicht zuträglich ist". Wenn man keine Argumente mehr hat, muss die Parteipolitik herhalten. Dabei sei einmal daran erinnert, dass bereits Detlev Blitz als Erster Kreisbeigeordneter Vorsitzender der SPD im Odenwaldkreis war. Dessen Nachfolger, Dr. Michael Reuter war ebenfalls Kreisvorsitzender der SPD. Und: Man höre und Staune: Dietrich Kübler, Grobeis Vorgänger im Amt und späterer Landrat, war Kreisvorsitzender der ÜWG.
Ich möchte weitere Punkte der Kritik aufgreifen und fordere die ÜWG auf, konkret zu benennen, wo die Arbeit des Ersten Kreisbeigeordneten nicht die gewünschte Transparenz aufzeigt. Der Versuch das als "gescheitert" titulierte Projekt "Hessencampus Odenwald" alleine Oliver Grobeis anzulasten ist armselig und täuscht darüber hinweg, dass zum einen Herrn Grobeis, bis heute keine Fehler nachgewiesen werden können und dass zum anderen die ÜWG als Juniorpartner der zerbrochenen Koalition gerade in Person des hiesigen Fraktionsvorsitzenden Verantwortung beim Hessencampus getragen hat – nämlich zum einen als Schul- und Kulturausschussvorsitzender und zum anderen als Vorstandsvorsitzender.
Aber gehen wir doch einfach noch einmal ein paar Jahre zurück: Im Jahr 2009 hat der Kreistag beschlossen sich an diesem Projekt zu beteiligen, da Fördermittel von 5 mal 200.000 Euro in den ersten Jahren in Aussicht gestellt wurden. Für den Kreis war neben den Fördermitteln wichtig, den Standort BSO zu erhalten und zu sichern – dies ist uns gelungen. Inzwischen ist der Odenwaldkreis dann in den Schutzschirm eingestiegen und es war noch einmal die Frage baulich etwas zu verändern, oder Fördermittel zu beantragen um 2 Schulschwimmbäder neu zu errichten. Auch hier ist der Ausgang bekannt und ich bin froh, dass wir die Schulschwimmbäder erhalten konnten. Die Offerte lautete schließlich, dass diejenigen die erfolgreich in HC mitgearbeitet haben, die Möglichkeit erhalten für ihre Berufsschule eine Selbständigkeit im Rahmen einer Anstalt öffentlichen Rechts zu beantragen. Dies ist 4 Schulen und Schulträgern in Hessen gelungen. Eine Sicherheit für einen Schulstandort, von dem wir vor wenigen Jahren nur träumen konnten, als klar gemacht wurde, dass bei sinkenden Schülerzahlen Standorte geschlossen werden sollten. Von daher kann man nicht von einem gescheiterten Projekt sprechen, sondern vielmehr von einem Projekt, das während der Laufzeit mehrfach modifiziert wurde und schlussendlich für den Odenwaldkreis ein riesiger Erfolg war, weil die Intention dort mitzumachen zu 100% erfüllt wurde.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sie sehen: wir als SPD-Fraktion haben nicht den geringsten fachlichen Zweifel an der Kompetenz und der Erfolgsbilanz des Ersten Kreisbeigeordneten Oliver Grobeis. Wir sind der Auffassung, dass er eine tadellose Bilanz aufzuweisen hat und beantragen als Regierungsfraktionen daher heute den Beschluss über die Vornahme der Wiederwahl zu fassen und die Wiederwahl für den 6. Februar 2017 verbindlich festzulegen. Ich werbe ausdrücklich dafür unserem Antrag infolgedessen zuzustimmen.

Vielen Dank

Raoul Giebenhain
Fraktionsvorsitzender

 

 

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