Statement zum Abwahlantrag von Sigmar Gabriel der Jusos Odenwaldkreis

Veröffentlicht am 02.05.2016 in Bundespolitik

Die Jusos Unterbezirk Odenwaldkreis haben zum ordentlichen Parteitag am Samstag, dem 30. April einen Antrag zur Abwahl des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel eingereicht. Dieser wurde nach einer kontroversen Debatte mehrheitlich beschlossen.

Was bedeutet das für unsere Partei?

In aller erster Linie bedeutet das, dass die Sozialdemokratische Partei im Odenwaldkreis lebt. Es steht nämlich jeder Gruppierung innerhalb der Partei frei, entsprechend unserer Statuten Anträge zu stellen und Eingaben zu machen. Dies haben die Jusos in der ihr eigenen Art und Weise getan und darüber hinaus detailliert und gut  begründet. Sie benennen in ihrem Schriftsatz eine Vielzahl von Schwierigkeiten, Schieflagen und Problemstellungen, die niemand in unserer Partei von der Hand weisen kann und die von existenzieller Bedeutung für die SPD sein können. So gesehen, drücken die Jusos in ihrem Antrag die vorherrschenden Ängste und Besorgnisse der Genossinnen und Genossen aus. Der Antrag auf Abwahl bedeutet zudem aus meiner Sicht die Aufforderung, an die Führungsebene etwas grundlegend zu ändern und das sieht nicht nur der vergleichsweit bescheidene SPD-Unterbezirk Odenwaldkreis so.

 

Dementsprechend verstehe ich den Antrag auch als Hilferuf der Basis an die professionellen Parteistrukturen, die eigenen sozialdemokratischen Werte und Aufgabenstellungen im Blick zu behalten, die unsere Genossinnen und Genossen bewegen und für die wir gerade hier im Odenwaldkreis stehen. Der Antrag ist auch der Ausdruck des Gefühls der Basis, dass etwas grundsätzlich verbessert werden muss. Vor diesem Hintergrund konnten sich viele unserer Genossinnen und Genossen bei den Argumenten wiederfinden, die letztlich zum Beschluss des Antrages geführt haben.

Für mich als Unterbezirksvorsitzender ist die Benennung von Problemstellungen ein wichtiges Mittel der Basisdemokratie.

Es ist ein gutes Zeichen der Partei, dass wir auch über solch kontroverse Dinge im Rahmen unserer Gremien diskutieren und Beschlüsse dazu fassen können. Auch wenn das einmal Wellen schlägt. Unserer Politik fehlt es oft an Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Hier liegen die Argumente und Vorstellungen offen auf dem Tisch, ich traue es aber unserem Parteivorsitzenden zu, dass er der Intention des Juso-Antrages durchaus etwas Positives abgewinnen kann.

Oliver Grobeis 

Unterbezirksvorsitzender

 

 

 

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