Jusos zur Städtefusion: "Der Traum ist aus!"

Veröffentlicht am 13.11.2007 in Jusos

Zum Ausgang der Bürgerentscheide in Erbach und Michelstadt erklären die Sprecher der Odenwälder Jungsozialisten in der SPD (Jusos) Raoul Giebenhain, Philipp Götz und Eva Heldmann: "Der Traum ist aus! Das Ergebnis spricht eine eindeutige Sprache. Es macht deutlich, dass es den Bürgerinnen und Bürgern ein dringliches Bedürfnis war, die grundsätzlich den Stadtverordnetenversammlungen übertragene Entscheidungsgewalt in diesem Punkt an sich zu ziehen und selbst über die Zukunft ihrer Städte zu entscheiden. Als Jusos haben wir bereits im Juli in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die in den städtischen Gremien von den Bürgermeistern Buschmann (CDU) und Ruhr (ÜWG) durchgepaukten Beschlüsse eben nicht jenes Stimmungsbild wiedergeben, das tatsächlich in der Bevölkerung existiert. Der Ausgang der Bürgerentscheide hat diese Einschätzung nun bestätigt.
Wir Jusos werten das Ergebnis vor diesem Hintergrund als herbe Niederlage der Bürgermeister Buschmann und Ruhr. Es ist nun an ihnen, als Initiatoren der Fusion die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger zu akzeptieren und die entsprechenden politischen Konsequenzen zu ziehen."

 

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