Jahreshauptversammlung der SPD-Senioren

Veröffentlicht am 11.04.2014 in Landkreis

Foto: Rolf Wilkes

Santi Umberti Kandidat für die Europawahl – Vorstand wiedergewählt

Auf Einladung der Odenwälder SPD-Senioren referierte kürzlich auf der Jahreshauptversammlung  Santi Umberti aus Darmstadt, Kandidat für die Europawahl, über die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ziele der Sozialdemokraten zur bevorstehenden Europawahl.

 

Es komme entscheidend darauf an, am 23. Mai durch eine gute Wahlbeteiligung das Europaparlament insgesamt zu stärken, so Umberti. Er zeigte sich überzeugt, dass mit Martin Schulz als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten nicht nur eine erfolgreiche Wahlentscheidung für die SPD möglich sei, sondern zudem eine weitaus bessere Wahlbeteiligung erreicht werde. Vorrangiges Ziel müsse sein, dem Parlament endlich ein Initiativrecht einzuräumen, wie dies in den Mitgliedsstaaten üblich ist. Umberti kritisierte dabei die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die in Deutschland bisher geltende 3%-Hürde aufzuheben.
Michelstadts Bürgermeister Stefan Kelbert und der Erste Kreisbeigeordnete Oliver Grobeis zeichneten in ihren Grußworten ein ungeschminktes Bild von der katastrophalen finanziellen Situation, in der sich die Mehrzahl der hessischen Kommunen mittlerweile befinde. Die von den kommunalen Aufsichtsbehörden vielerorts geforderte drastische Erhöhung kommunaler Beiträge und Abgaben zum Haushaltsausgleich kritisierten beide Redner als Mogelpackung: Zum Einen wolle insbesondere die CDU dem Bürger keine Steuererhöhung zumuten, andererseits aber die Kommunen zwingen, durch die genannte Anhebung von Gebühren und Beiträgen den Bürgern auf diese Weise Geld aus der Tasche zu ziehen.

Bei der fälligen Neuwahl des Vorstandes der AG60plus der Sozialdemokraten im Odenwaldkreis wurde der gesamte Vorstand bestätigt und für weitere 2 Jahre einstimmig gewählt:

Helmut Arnold (Michelstadt) als Vorsitzender, Doris Hörr (Michelstadt) und Rolf Wilkes (Erbach) als stellvertretende Vorsitzende. Dem Vorstand als Beisitzer gehören an: Günter Arras (Wald-Amorbach), Günter Junker (Erbach), Hans Klar (Steinbach), Sonja Martens (Fränkisch-Crumbach), Klaus-Dieter Schmidt (Brensbach) und Adolf Speckhardt (Olfen).

 

 

 

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