Haushaltsrede des SPD-OV Fr.-Crumbach zum HH 2015 -

Veröffentlicht am 29.11.2014 in Ortsvereine

Zum defizitären Haushalt (HH) der Gemeinde Fränkisch-Crumbach und zur allgemeinen finanziellen Situation der Kommunen in Hessen wurde bei der Sitzung des Gemeindeparlaments am 28. Novmber 2014 von Seiten der SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede gehalten.

 

Seit einiger Zeit ist der HH in der Diskussion, die Ergebnisse sind enttäuschend, waren aber so zu erwarten!

Zunächst einige Worte zu Fränkisch-Crumbach:

 

Waldkindergruppe, manchmal wird es plötzlich Naturgruppe genannt, wahrscheinlich weil man nun merkt, dass die Kinder vom Wald weit entfernt sind!

25T€ Baukosten, 12T€ Personalkosten im Bauhof – mehr als 500h Arbeit, Folgekosten in bisher nicht bekannter Höhe, Kosten für Erzieherinnen von knapp 100T€ im Jahr!

Zahlen die den HH 2015 extrem belasten.

Kosten für 2 Kinder aus Fränkisch-Crumbach!

Eine intensive Betreuung in kleinen Gruppen ist super für die Kinder, optimal aus pädagogischer Sicht. Aber beim derzeitigen HH Stand ist das mehr als Luxus, das ist Verschwendung der öffentlichen Gelder! 3 Erzieherinnen für 2 Crumbacher Kinder!

Offenbar wurde von falschen Zahlen ausgegangen. Wie kann sich der Bürgermeister blind darauf verlassen, dass plötzlich rund 15 Plätze in der Kindertagesstätte fehlen und sofort davon ausgehen, er müsse noch mehr Plätze schaffen, ohne die Zahlen zu hinterfragen und um jetzt festzustellen, dass noch Plätze frei sind?!?

An unsere Vorschläge können sich alle erinnern:

  1. Suche nach Übergangsraum im Rathaus (Krabbelgruppenraum) Toiletten und Waschgelegenheiten für Kinder sind schon installiert:    Abgelehnt!

oder

  1. Ankauf eines kostengünstigen Kindergartenwagens der an Waldrandlage stehen und wenn kein Bedarf mehr wäre auch wieder verkauft werden könnte:    Abgelehnt!

Stattdessen wird die Grillhütte unwiederbringlich geschlossen und in eine Waldgruppe umgewandelt die in dieser Form, in dieser Lage, mit diesen Kosten und dieser Betreuungszeit offenbar nicht  gewollt ist!

Rund 140T€ Gesamtkosten im ersten Jahr!

 

 

Verkehrskontrolle, oder wie auch immer das nicht vorhandene Konzept genannt werden soll:

Blitzer an der Lautenmühle und Blitzer in Michelbach. Sicher zwei Stellen die sporadisch überwacht werden sollten, aber es sind Stellen, die von Fußgängern nicht hochfrequentiert werden.

Die wichtige Schulwegsicherung ist nicht zu erkennen. Man begnügt sich mit der Aussage, auf dem Weg könne man keine festen Blitzanlagen installieren. Darum geht es nicht! Sondern die sporadische Überwachung mit einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage.

Die Anschaffung eines solchen mobilen Gerätes war und ist nicht erwünscht. Auch dieser Beitrag der SPD wurde abgelehnt.

Nun kamen 40T€ in die Gemeindekasse, 20T€ Personalkosten müssen davon abgezogen werden. Das ist schon im ersten Jahr keine Geldquelle, es hat sich im fließenden und ruhenden Verkehr im sog. Ortskern nichts verändert – außer Diskussionen gab es keine neuen Erkenntnisse!

Das war so zu erwarten, wenn nur an den Ortseingängen überwacht wird und nicht im Zentrum, nicht auf dem Schulweg, wenn mobile Geschwindigkeitsmessungen nur direkt hinter den festen Messgeräten stattfinden!

Was ist die Folge: Jeder weiß, wo die Geschwindigkeit gemessen wird, fährt langsam und gibt womöglich später wieder später Gas.

Das bedeutet, dass in Zukunft weniger Einnahmen generiert werden und die Kosten aber bleiben, bzw. steigen, wenn die Firma auch in Fränkisch-Crumbach eine Miete für die Geräte verlangt! Denn diese Firmen haben wohl auch bemerkt, dass nach einiger Zeit die Einnahmen abnehmen, wenn wir alle wissen, wo wir langsam fahren müssen!

Abzocke für Crumbacher, keine positive Veränderung im Verkehr und in Zukunft wird die Gemeinde dafür noch Geld zahlen müssen!

 

 

Gerangel um Supermarkt

Andernorts, außerhalb des Gersprenztals, wird darüber gesprochen, dass in Fränkisch-Crumbach die Planwirtschaft eingeführt wird. Kurz ausgedrückt: „Wir investieren nur in Fränkisch-Crumbach wenn in Brensbach nichts gebaut wird.“

Der Bürgermeister, als ehemaliger Unternehmer lässt sich von der Supermarktkette vor den Karren spannen und lässt sich durch den Odenwald treiben! Es kommt zum Streit zwischen zwei kleinen Gemeinden, weil eine Supermarktkette ihre Investition abgesichert haben will!

Der Bürgermeister trifft sich hinter verschlossenen Türen und ist dann von anderen Entwicklungen so überrascht, dass weitere Zusammenarbeiten hinterfragt werden. Aufgabe der gemeinsamen Jugendarbeit, Kopplung an ein gemeinsames neues Gewerbegebiet!

Wir sind hier aber nicht im Streit zwischen Kindergartenkindern, sondern wir und vor allem der Bürgermeister tragen und trägt die Verantwortung für die Nahversorgung der Gemeinde. Durch Hinterzimmertaktik und seltsame Beratung durch die Supermarktkette bringt er die Nahversorgung in eine sehr gefährliche Situation!

Die CDU Brensbach brach jeden Vorstoß gemeinsamer öffentlicher Gespräche ab! Der CDU Fränkisch-Crumbach gelang es nicht, die Partner in Brensbach wieder ins Boot zu holen!

Wir waren mit der SPD Brensbach zu jeder Zeit bereit für Mediation, für öffentliche Gespräche!

Das Medienecho der Brensbacher SPD war deutlich, nachdem sich der Bürgermeister wiederholt für Gespräche hinter verschlossener Tür ausgesprochen hat!

Lasst uns öffentlich reden! Das Gebiet in den Schlangenäckern hat nichts mit dem Gebiet zum neuen gemeinsamen Gewerbegebiet zu tun! Klagen laufen und werden Geld kosten, Alternativen sind keine in Sicht, Gespräche mit anderen Ketten kennen wir keine!

Der Bürgermeister schätzt Kosten momentan auf 5T€ - das ist mininal, belastet den HH trotzdem unnötig!

 

 

Personalkonzept:

Der Bürgermeister forderte das in seiner früheren Eigenschaft als CDU Fraktionsvorsitzender immer! Er lehnte oft damit den HH ab. Heute als Bürgermeister hat er auch für den HH 2015 noch immer kein Konzept! Die Jugendpflege ist hier nur ein Beispiel.

Wir alle wissen, dass das unser Antrag war, wir alle wissen, dass wir für eine professionelle Jugendpflege stehen, wir alle wissen, dass wir hier für Interkommunale Konzepte stehen, wir alle wissen, dass wir uns gemeinsam für die Jugendpflegerin ausgesprochen haben!

Aber so kann man mit seinem Personal nicht umgehen!

Das sind unklare Verhältnisse! 12h Honorarbasis, Aufstockung auf 15h, dann vielleicht eine Stelle im Stellenplan, aber in welchem Umfang?!

Um hier nur ein Beispiel zu nennen!

Im Wahlkampf wurde mit guter Personalführungseigenschaft geworben, zu erkennen ist, dass es kein Personalkonzept gibt.

 

 

Kassenkredite

Es ist falsch, dass die SPD keine Schulden zurückgezahlt hat. Es wurde natürlich nach geltendem Gesetz gehandelt und der Schuldenanteil minimiert!

Damals wurden von der CDU moniert, dass die Kassenkredite zu hoch seien! Dass diese die Verschuldung in die Höhe schnellen lassen!

Heute ist das alles nicht mehr richtig!

Es bogen sich die Deckenbalken, als unter SPD Mehrheit der KK von 1,5Mio auf 1,75Mio angehoben wurde, in der Hochphase der €Krise! Innerhalb kürzester Zeit, während die Steuerquellen bundesweit und auch in Crumbach sprudeln, plädieren der Bürgermeister und die CDU für einen KK von 2,7Mio€! Eine Million € mehr seit dieser Zeit!!!

Offenbar wurde in der CDU schnell vergessen, was früher richtig war!

 

 

Der Haushalt heute hat noch eine ganz andere Seite, die noch schwerwiegender ist und die noch weniger verständlich ist, hier geht es einfach nur um unverschämte Vorschriften, oder um das Einleiten des Endes der kommunalen Selbstständigkeit kleiner Kommunen wie Fränkisch-Crumbach!

In den letzten Jahren waren wir uns immer einig, dass wir hier nur noch Vorgaben durchwinken! Die SPD sagte damals schon, dass es unverantwortlich ist, Steuererhöhungen einfach an die Bürger weiterzugeben! Fraktionsübergreifende Einigkeit!

Heute stehen wir vor der faktisch schlimmsten Situation, die die Gemeinde Fränkisch-Crumbach je erlebt hat!

Die Zahlen zeigen uns wie dramatisch unsere Situation gemacht wird – das ist nicht in den letzten Jahrzehnten entstanden, sondern das ist eine ganz neue Situation mit der wir umgehen müssen!

Die Landesregierung schreibt vor, dass der HH bis 2017 ausgeglichen sein soll. Dafür sollen wir dankbar sein!? Denn wir sind keine Schutzschirmkommune und müssen aus diesem Grund früher ausgeglichen haben!

Dass wir keine Schutzschirmkommune sind, liegt daran, wie wir alle wissen, dass bei den Erhebungen 2008 unser HH nicht defizitär war, sondern vor allem mit der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung defizitär gerechnet wurde! Das war kein hausgemachtes Problem in Fränkisch-Crumbach, sondern die Landesregierung bestellte die Doppik!

Alle gingen davon aus, früher heißt 2019 statt 2020 – dem ist nicht so – nun 2017! Damit platzt die Regierung mitten in die Beratung! Das haben wir in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses zu spüren bekommen!

 

Die Zahlen für den neuen KFA sind nicht bekannt, bekannt ist aber, dass es Veränderungen geben wird, dass sich die Kreisumlage ändern wird, dass die Berechnungen zur Gewerbesteuerumlage verändern, dass sich andere Zuweisungen und Abgaben ändern werden!

Wir wissen heute Ende 2014 also, dass es sich verändern wird, mehr aber auch nicht!

Unser Bürgermeister bedauerte das auch! Dafür haben wir als SPD Fraktion Verständnis!

Kein Verständnis haben wir für das Zitat des Bürgermeisters im Odenwälder Echo, auch wenn der gesamte Zusammenhang nicht zu finden ist, lesen wir trotzdem: „Bürgermeister Engels ermutigte dazu,  bei den jetzt begonnen Anstrengungen zu bleiben und die vom Wähler gewollte Schuldenbremse trotz steigender Kindergartenbeiträge und Gebührenanhebungen umzusetzen!“

Das sagt ein Bürgermeiste,r der zuvor noch relativ unzufrieden war und nun die Gewerbesteuer, die Grundsteuer B, die Hundesteuer und die Eintrittsgebühren im Freibad drastisch erhöhen lässt.

Der Plan bedeutet für junge Familien gleichermaßen wie für Rentner, die ein Eigenheim besitzen:

Erhöhung bis 2017 um jährlich rund 80-100€ Grundsteuer

Erhöhung bis 2017 für den ersten Hund 36€

Eintritt im Freibad ab 2015 um im Schnitt 15%

Erhöhung der Wasser- Abwassergebühren

Weitere Erhöhungen im Kindergarten und auf dem Friedhof stehen an

Erhöhungen von anderen Steuern durch die Bundesregierung, Preiserhöhungen, Zuschläge im öffentlichen Bereich, davon nicht zu sprechen!

Der kleine Familienhaushalt wird bis 2017 um jährlich ca. 140€ mehr belastet, zusätzlich zu allem was sowieso schon gezahlt wird.

Die CDU wollte nicht nur die Grundsteuer erhöhen, sondern Zitat „Wir wollen das auf viele Schultern verteilen“. Dass es aber immer wieder die gleichen Zahler trifft, liegt doch wohl auf der Hand. Es ist immer der Hausbesitzer, der womöglich einen Hund hat, ins Schwimmbad geht und dessen Kind im Kindergarten ist oder der irgendwann in Fränkisch-Crumbach bestattet werden will! Es trifft immer uns alle!

Und das alles bei sprudelnden Steuereinnahmen. Die kleine Kommune Fränkisch-Crumbach hat auch im Jahr 2014 wieder Rekordsteuereinnahmen noch einmal rund 200T€ mehr – und nun sollen diese Steuern trotzdem erhöht werden, um der Landesregierung klein bei zugeben und einen genehmigten HH zu bekommen!

Die SPD Fraktion macht dabei nicht mit!

Wir wollen es nicht auf die Spitze treiben wie in Neckarsteinach und uns einen Austritt aus Hessen wünschen! Aber wir wollen ein Zeichen setzen und den hauptamtlichen Berufspolitikern in Wiesbaden zeigen, dass es nicht sein kann, dass wir als Hobbypolitiker von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern diese Erhöhungen verlangen!

In der letzten H+F Sitzungen sprachen CDU und FDP von Zitat „Geld beitreiben und den  Leuten das Geld aus der Tasche ziehen“! Das zeigt doch an welchem Punkt wir angekommen sind!

Wären wir uns in diesem Punkt nur einmal einig und würden gemeinsam den „Gehorsam“ gegenüber Wiesbaden verweigern, könnten wir zumindest das berühmte Zeichen setzen und weiter verhandeln!

Was nebenbei in Untertönen zu hören ist: Hätte es die 40 jährige SPD Mehrheit nicht gegeben, müssten heute keine Schulden zurückgezahlt werden! Das ist schlichtweg falsch!

In dieser Zeit wurde eine Infrastruktur geschaffen, die Familien nach Fränkisch-Crumbach gelockt hat: Straßen, Dorferneuerung, Kanäle, Brunnen, Wasserversorgung, Nahversorgung, Freibad, Sportzentrum. Alles, was Fränkisch-Crumbach auszeichnet und wovon die CDU und die FDP heute leben, wofür sie heute nichts investieren müssen, da die Arbeit schon gemacht ist. Der Investitionsplan macht das ja mehr als deutlich, es gibt keine Investitionen! Die Infrastruktur wird marode!

Was wir auch feststellen müssen ist ein Rückgang der Einwohnerzahlen!

In den letzten Jahren haben wir 115 Einwohner verloren! Fränkisch-Crumbach schrumpft und das leider sehr deutlich!

Nun wird nicht weiter in die Infrastruktur investiert, nun wird die Grillhütte geschlossen, wird eine Waldkindergruppe errichtet, die bisher offenbar nicht gewollt ist, nun wird um einen Supermarkt gerangelt mit einem vielleicht bösen Ende. Wir haben also eine deutlich schlechtere Ausstattung als noch vor 4 Jahren und erhöhen drastisch die Steuern! Wer will denn dann noch hierherziehen? Welche junge Familie, die hier nicht verwurzelt ist, bleibt hier, wenn für ein ähnliches Steueraufkommen auch eine Wohnung in einer Stadt zu bekommen ist?

Ist das vielleicht das Ziel der Landesregierung? Lassen wir die ländlichen Kommunen weiter ausbluten???

Schuldenabbau ist nicht verwerflich, das ist unsere Aufgabe!

Aber:

Schuldenabbau bei weiteren Aufgaben, die die Kommunen nicht bestellt haben, bei weiteren Auflagen die wir nicht wollten, das ist eine Farce!

 

Die Diskussionen wurden geführt, unsere Meinung ist bekannt und genauso zulässig und belegbar wie die der CDU-FDP.

Wir sagen nein zur Erhöhung der Grundsteuer B auf 500v.H. mit dem Ziel rund 100T€ Mehreinnahmen

Wir sagen nein zur Verdopplung der Hundesteuer mit dem Ziel rund 7T€ Mehreinnahmen

Wir sagen nein zur deutlichen Erhöhung der Freibadgebühren mit dem Ziel von rund 12T€ Mehreinnahmen

Wir sagen nein zu dieser Entwicklung von Fränkisch-Crumbach

Wir verlangen einen neuen Impuls aus Wiesbaden für den ländlichen Raum, einen fairen Umgang mit den kleinen Kommunen und eine ehrliche Aussage zur Zukunft des ländlichen Raumes!

Aus den nun ausführlich dargelegten Gründen, lehnen wir den HH in diesem Jahr in all seinen Punkten ab!

Stattdessen war unser Vorschlag die Grundsteuer minimal auf die gesetzliche vorgegebenen 359v.H. anzuheben, die Waldkindergruppe günstiger zu gestalten, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs zielführender zu gestalten und damit auch günstiger, die Problematik um den Supermarkt erst gar nicht so weit kommen zu lassen, dass es uns wohl nun auch noch Geld kosten wird! Damit wären im laufenden Jahr Einsparungen möglich gewesen und man hätte solche Erhöhungen der Steuern verhindern können!

Wir danken dem Bürgermeister für die sehr umfangreiche und detaillierte Beantwortung aller unserer Anfragen!

Wir danken Frau Fuhrmann für die Beratung während der Ausschusssitzungen und für die Erarbeitung sämtlicher Tabellen!

 

Ich danke für die Geduld!

 

Machen Sie sich selbst ein Bild der Situation in Hessen allgemein und in Fränkisch-Crumbach im speziellen. Nur so kann und darf es nicht witergehen.

Die SPD-Fraktion reichte deshalb die

Resolution der SPD Fraktion zur 36. öffentlichenSitzung der Gemeindevertretung am 28.11.2014 (16. Wahlperiode 2011 – 2016) –  Resolution „Herbsterlass der hessischen Landesregierung“

ein, welche mit Stimmenmehrheit am 28.11.2014 vom Gemeinparlament Fränkisch-Crumbach verabschiedet wurde.

Frohe Vorweihnachtszeit

Ihre/Eure SPD Fränkisch-Crumbach

 

 

 

 

 

 

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