Das Gemeindeparlament im Dezember 2010

Veröffentlicht am 13.12.2010 in Ortsvereine

Weihnachtsessen mit Beigeschmack – Die Diskussionskultur im Parlament muss verbessert werden.

Als die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter am Abend des 10. Dezember in der Gaststätte "Zum Dicken Schorsch" zum gemeinsamen Weihnachtsessen zusammenfanden, waren viele noch sichtlich beeindruckt und geschockt von den in den zwei Stunden zuvor erlebten Auseinandersetzungen in der Gemeindevertretung.
Erst langsam hellte sich die Stimmung, auch dank der freundlichen Bedienungen und des sehr guten Essens, wieder auf.

Was wir in den etwas über zwei Stunden zuvor erlebt hatten, war der vorläufigem Höhepunkt an Unsachlichkeit und persönlicher Beleidigung des Gemeindevertreters Hans-Ulrich Schneider/Bündnis 90-Die Grünen gegen Bürgermeister Gerhard Maser und die SPD Fraktion.
Mit seinem von Überheblichkeit und maßloser Selbstüberschätzung geprägten Auftreten machte er die zwischen CDU-Fraktion und SPD-Fraktion weitestgehend sachlich geführte Debatte wiederum zu einem Akt der persönlichen Abrechnung mit Bürgermeister Maser.

Leider war es auch in dieser Sitzung nicht möglich, diesem Treiben entschlossen von allen Fraktionen aus entgegenzuwirken. Bezeichnend war bereits die Verweigerung einer Abstimmung durch die CDU-Fraktion zum ersten Tagesordnungspunkt, als es um die Ablehnung des von Schneider angestrengten Disziplinarverfahrens gegen Gerhard Maser ging.
Wieder einmal war es der SPD vorbehalten, alleine einen klaren Standpunkt zu beziehen!

Ich fordere von dieser Stelle die Spitzen der CDU Fränkisch-Crumbach auf, sich ganz klar in Sachen Gemeindevertreter Schneider zu positionieren.
Weiterhin die Angriffe auf den Bürgermeister und auf den Gemeindevertretervorsteher in gewisser Weise zu tolerieren, ist nicht gerechtfertigt und schadet uns allen.

Wir möchten diese unsachliche Art der Diskussionen in der Gemeindevertretung beenden und mit für eine wirklich demokratische Diskussionskultur in der neuen Legislaturperiode sorgen.

Kommen wir aber nun zum eigentlichen sachlichen Bericht zur Tätigkeit des Gemeinde-Parlamentes in den letzten Wochen und Monaten:

Das Jahr 2010 war und ist geprägt durch die Umsetzung von Investitionen, die noch aus dem im Jahre 2009 beschlossen Konjunkturpaketen gespeist werden. Die gerade abgeschlossene Sanierung der Heimstättenstraße, die Erneuerung der Heizung um Rathaus und der barrierefreie Zugang zum Rathaus sind hierzu Beispiele. Des Weiteren ist der endgültige Abschluss der Straßenbauarbeiten am Hexenberg und in der Industriestraße von der Gemeinde beauftragt worden. Nun werden die Baumaßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt.
Auf dieser Basis können nun Anlieger des Hexenberges noch in diesem Jahr mit einer Rückzahlung von 60% der die Bau- und Erschließungskosten übersteigenden Beiträge rechnen.
Dies ist ein Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bürgermeister und der Kommunalaufsicht des Odenwaldkreises, die ursprünglich der vorgezogenen Rückzahlung nicht zugestimmt hatte.
Es bleibt zu hoffen, dass der von Gerhard Maser vorgeschlagene Weg einer außergerichtlichen Einigung zur Verzinsung der einbehaltenen Beiträge beschritten wird.

Der Haushalt für das Jahr 2011 und der Ausblick auf die folgenden Jahre waren Hauptbestandteile der Haushaltsrede des Ersten Beigeordneten Patrick Eckert in der Novembersitzung.

Nach fachgerechter Vorbereitung von Frau Fuhrmann und Herrn Maul konnte Patrick Eckert einen Haushalt ohne Netto – Neuverschuldung präsentieren.
Die Schwerpunkte für die nächsten Jahre liegen hierbei im schrittweisen Abbau des Haushaltsdefizits und behutsamen Investitionen in die Infrastruktur unseres Ortes.

Hierbei steht für das Jahr 2011 auch die Umsetzung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in unserem Kindergarten an. Die notwendigen Mittel sollen Anfang 2011 in einem Nachtragshaushalt festgelegt werden, wenn die Planung des Umbaues und die Summe der möglichen Bezuschussung entsprechend geklärt ist.

Zusammen mit der prognostizierten leichten Verbesserung der Steuereinnahmen und der Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung durch sparsames Wirtschaften der Gemeinde, sehen wir uns insgesamt auf dem richtigen Weg.

Die SPD-Fraktion im Gemeindeparlament Fränkisch-Crumbach unterstützt mit aller Kraft unseren Bürgermeisterkandidaten Patrick Eckert in der Umsetzung dieser gemeinsamen Ziele.

Wir stehen heute wie in Zukunft für Verlässlichkeit und Beständigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Heimatortes.

Ich wünsche Ihnen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2011!

Andreas Engel / Fraktionsvorsitzender

 

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